Pressemeldungen

Statement:Grüne: Soziale Rechte dürfen nicht dem Rotstift geopfert werden

Was im bekannt gewordenen Arbeitspapier als ,effizienter Ressourceneinsatz‘ beschönigt wird, wäre in Wahrheit ein massiver sozialpolitischer Rückschritt. Wenn bei Leistungen für Kinder, Jugendliche, Alleinerziehende und Menschen mit Behinderungen gekürzt werden soll, dann geht es nicht um abstrakte Haushaltsposten.

Statement:Grüne: Kein Wegsehen mehr bei Queerfeindlichkeit!

Dass Vorfälle künftig niedrigschwellig und auch anonym gemeldet werden können, ist ein echter Fortschritt im Kampf gegen Queerfeindlichkeit. Denn nur wer hinschaut und das tatsächliche Ausmaß kennt, kann wirksam handeln und queere Menschen besser schützen.

Statement zur Kinder- und Jugendkommission :Grüne: Demokratie braucht die Stimme junger Menschen

Junge Menschen in die politische Arbeit einzubeziehen, ihnen Teilhabe und Einfluss zu ermöglichen, war schon immer wichtig – und ist es in Zeiten, in denen die Demokratie, ihre Strukturen und Prozesse von vielen verächtlich gemacht wird, erst recht.

Statements:Plenarinitiativen von SPD und Grünen im Januar

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden auch im Januar-Plenum Entschließungsanträge in den Landtag einbringen.

Statement:Grüne: Landtagswahl ab 16 auch in Niedersachsen umsetzen

Dieser Schritt ist ein starkes Signal für mehr Demokratie, echte Beteiligung und Vertrauen in junge Menschen. In Niedersachsen hingegen hält die CDU weiter an ihrer Blockade fest, obwohl Jugendliche hier längst bei Kommunal- und Europawahlen mitentscheiden dürfen.

Statements:Oktober-Plenum: Plenarinitiativen von SPD und Grünen

Statement:Grüne: Die AfD redet von Schutz – und schürt doch nur Ängste

Mit echtem Kinderschutz hat dieser Kongress der AfD nichts zu tun. Unter dem Deckmantel der Fürsorge wird gegen queere Menschen gehetzt, werden Ängste geschürt und gezielt Desinformationen verbreitet.

Statement:Grüne: Mehr Schutz und Teilhabe – kein Kind darf durchs Raster fallen

Es braucht verlässliche Strukturen, gute Ausstattung und Konzepte für inklusiven Kinderschutz. Räume, in denen Kinder sicher vor Gewalt, Ausgrenzung und Abwertung sind, dürfen in unserer Gesellschaft kein Luxus, kein „Nice to have“ sein. Sie sind ein Muss.

Statement:Grüne: Mehr Schutz für Kinder durch Cannabis-Verordnung

Seit dem 1. April 2024 sind Konsum, Eigenanbau und Besitz bestimmter Mengen Cannabis erlaubt.

Statement:Grüne: Respekt für trans* Personen und Schutz vor Diskriminierung

Alle Menschen haben das Recht, sie selbst zu sein. Dafür kämpfen wir Grüne am Transgender Day of Visibility, aber auch an jedem anderen Tag. Ein wichtiger Schritt dahin ist das Selbstbestimmungsgesetz.