Pressemeldungen

Statement:Grüne: Neues Wassergesetz stärkt Sicherheit und Nachhaltigkeit

Die Landesregierung hat den Entwurf für ein reformiertes Wassergesetz beschlossen. Es sieht unter anderem vor, Küsten- und Hochwasserschutz zu verbessern und Wasserressourcen nachhaltiger zu nutzen.

Statements:Plenarinitiativen von SPD und Grünen im September

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden auch im September-Plenum Entschließungsanträge in den Landtag einbringen. Dabei geht es um die Kennzeichnung von Polizeieinheiten sowie die Sicherung und Gewinnung von Fachkräften in Zeiten des Fachkräftemangels. Weitere Anträge befassen sich mit den Chancen eines digitalisierten Gesundheitswesens, Mobilität auf den ostfriesischen Inseln und Zahngesundheit in Kitas.

Statement:Grüne: Ein Meilenstein für die Wärmeversorgung und klimaresilientere Kommunen

Die Klimakrise ist keine abstrakte Bedrohung mehr, sondern längst Realität – spürbar durch immer häufigere Hitzewellen, Dürreperioden und Starkregenereignisse. Unsere Städte und Gemeinden stehen dabei an vorderster Front und brauchen verlässliche, langfristige Strukturen, um diesen Herausforderungen wirksam begegnen zu können.

Statement :Meta Janssen-Kucz legt Mandat nieder

Die langjährige Grüne Abgeordnete Meta Janssen-Kucz und Vizepräsidentin des Niedersächsischen Landtags wird im Dezember ihr Mandat aus persönlichen Gründen niederlegen. Meta Janssen-Kucz war zwischen 1998 und 2008 und seit 2011 durchgehend Grüne Abgeordnete. Seit 2017 ist sie zudem Vizepräsidentin des Landtages.