Pressemeldung Nr. 121 vom

Sonderplenum Piel: Handeln, Helfen und Geschlossenheit ist Gebot der Stunde

„Flüchtlinge haben das Recht auf eine Lebensperspektive. Die Sondersitzung des Niedersächsischen Landtags kann einen Beitrag dazu leisten, dass Kräfte gebündelt und die aktuellen Herausforderungen gemeinsam angepackt werden müssen. Allerdings sind die Herausforderungen bekannt und die Bundesländer müssen jetzt den gemeinsamen Fahrplan beschleunigen."

Pressemeldung Nr. 119 vom

Brandanschlag in Salzhemmendorf GRÜNE: Entsetzen über rassistische Gewalt im Landkreis Hameln-Pyrmont

„Ich bin erschüttert und entsetzt über die rassistische Gewalt gegen unschuldige Menschen, die gerade vor Krieg und Verfolgung geflohen sind. Wir verurteilen diesen Angriff aufs Allerschärfste und danken den Rettungskräften und der Politik vor Ort für ihre schnelle Hilfe und Solidarität“, so Anja Piel.

Pressemeldung Nr. 115 vom

Flüchtlingsunterbringung Piel: Schnelle Lösungen sind notwendig

„Wir unterstützen Innenminister Boris Pistorius bei seinen Plänen hinsichtlich eines Moratoriums. Wir brauchen jetzt schnelle Lösungen, um die Lage zu entspannen“, so Anja Piel.

Pressemeldung Nr. 114 vom

Antisemitismus in Niedersachsen Grüne: Keine Toleranz für antisemitische Straftaten

„Unsere grüne Anfrage zeigt, dass die wiederholt aufkommenden Unterstellungen, Muslime seien schuld an einem neu entfachten Antisemitismus, falsch sind. Die Zahlen beweisen: Die Straftaten gehen vor allem von Rechts aus. Allein in diesem Jahr wurden 35 antisemitische Delikte mit eindeutig rechter Motivation verübt.“

Pressemeldung Nr. 112 vom

Balkan- und Romalager Polat: Debatte vergiftet Atmosphäre

„Ich halte die von Herrn Seehofer angezettelte Debatte um gesonderte Flüchtlingsaufnahmelager für bestimmte Ethnien oder Herkunftsstaaten für grundverkehrt und für brandgefährlich. Gerade angesichts der sich häufenden Angriffe auf Asylbewerberheime verbieten sich solche politischen Vorstöße! Sie vergiften die Atmosphäre.“

Pressemeldung Nr. 109 vom

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge Hamburg: Kindeswohl muss an erster Stelle stehen

In einem Fachgespräch am Freitag (17. Juli 2015) wird die grüne Fraktion gemeinsam mit Fachleuten die Verteilung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (UMF) diskutieren. Am Mittwoch (15. Juli 2015) hatte das Bundeskabinett einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen. Die Landtagsgrünen kritisieren, dass dem Wohl der geflüchteten Kinder dabei nicht genug Beachtung schenkt.

Pressemeldung Nr. 101 vom

Änderung des Gaststättengesetzes Onay: Keine Diskriminierung an der Diskotür

„Diskriminierung an Diskotüren ist Alltagsrassismus pur und seit Jahren ein großes Problem. Ich freue mich sehr, dass die Landesregierung unserer Initiative gefolgt ist und einen Entwurf vorlegt, der ein deutliches Zeichen gegen ‚Party Racial Profiling‘ setzt.“

Pressemeldung Nr. 97 vom

Nachtragshaushalt 2015 Grüne: Nachtragshaushalt der Notwendigkeiten, nicht der Geschenke

„Mit dem vorliegenden Entwurf unterstützen wir die menschenrechtsbasierte Flüchtlingspolitik in den Kommunen. Beispielsweise stärken wir die qualitative Entwicklung durch zusätzliche Mittel für Sprachförderung und Integrationskurse“, so Anja Piel.

Pressemeldung Nr. 85 vom

Roma-Verein übergibt Erklärung an Abgeordnete Grüne: Stellung der Roma im Land stärken

Am Rande der (heutigen) Plenarsitzung übergab der Vorsitzende des Roma-Vereins Romane Aglonipe e.V. ihre Erklärung "Für ein Leben in Sicherheit und Würde" der grünen Landtagsfraktion.