Statement Grüne: Kein Roll Back in der Verkehrswende durch falsche Kaufanreize in der Automobilindustrie

„Die Forderung des VW-Konzerns nach einer Kaufprämie auch für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren kommt einem Ausstieg aus der notwendigen Verkehrswende gleich.“

Pressemeldung Nr. 35 vom

Revisionen der Atomkraftwerke Grohnde und Lingen Grüne: Atomkraft ist nicht systemrelevant

Auf Antrag der Grünen hat die Landesregierung heute im Umweltausschuss unterrichtet, wie die aktuell laufende Revision des Atomkraftwerks Grohnde unter Corona-Schutzauflagen umgesetzt wird.

Pressemeldung Nr. 34 vom

Helge Limburg: Grüner Gesetzentwurf sichert Beteiligung des Parlaments bei Corona-Verordnungen

Eine Verordnung mit einer solchen Tragweite wie aktuell zu erlassen ohne jegliche öffentliche Beratung im Parlament oder zumindest in einem Ausschuss, birgt fachlich hohe Risiken. Dies hat sich leider bereits mehrfach gezeigt: Bei Eingriffen in den Datenschutz, bei den letztlich rechtswidrigen Verboten selbst kleiner Demonstrationen und insbesondere bei dem Verbots-Wirrwarr um Besuche in Privatwohnungen.

Statement Julia Willie Hamburg: Gedenken an NS-Massenvernichtung mahnt zum Kampf gegen Rechtsextremismus

„Wir gedenken an diesem Tag allen Menschen, die im Konzentrationslager Bergen-Belsen und dem damaligen NS-Regime inhaftiert und zu Tode gekommen sind.

Statement Grüne: Aufhebung der Demoverbote war überfällig

„Wir begrüßen sehr die Kehrtwende der Landesregierung und die Wiederzulassung von Demonstrationen in Niedersachsen.“

Statement Grüne: Landesregierung muss eigene Konzepte zur Ausweitung der Kinderbetreuung während der Corona-Krise entwickeln

Die andauernde Kita-Schließung ist für viele Familien eine schlechte Nachricht. Was aus Infektionsschutzgründen nachvollziehbar ist, bedeutet für berufstätige Familien eine harte Belastungsprobe. Die weitere Öffnung der Notbetreuung ist dringend.

Statement Meta Janssen-Kucz: Runder Tisch für Meyer-Werft – Sicherung der Stammbelegschaft und Einstieg in umweltfreundliche innovative Schiffstechnik

„Die Auftragsflaute wegen der Corona Krise bedroht bei der Meyer-Werft in Papenburg und anderen Standorten mehrere tausend Arbeitsplätze.“

Statement Julia Willie Hamburg: Schule in Corona-Zeiten neu denken – Kitas nicht vergessen

„Die langsame, in Kleingruppen stattfindende Öffnung der Schulen ist richtig.“

Statement Meta Janssen-Kucz: Niedersachsen ist auf die geplanten Lockerungen nicht ausreichend vorbereitet – Kriterien für Öffnungen bisher nicht ausreichend klar und nachvollziehbar

Für die vereinbarten Lockerungsmaßnahmen auf Bundes- und Landesebene fehlen entscheidende Grundlagen. Bislang gibt es keine klaren und nachvollziehbaren Kriterien für die Öffnung im Einzelhandel.

Pressemeldung Nr. 33 vom

Semesterstart an Universitäten Eva Viehoff: Studierende und Hochschulen brauchen mehr Unterstützung des Landes bei Digitalisierung

Am kommenden Montag starten nun auch die Universitäten in Niedersachsen in das Sommersemester.