Pressemeldung Nr. 921 vom

INI-Konzept ein Desaster für Ministerpräsident Gabriel

Als "Desaster" für Ministerpräsident Gabriel bewertet die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Grüne das endgültige Scheitern einer Zusammenarbeit der privaten Hirnklinik INI mit der Medizinischen Hochschu...

Pressemeldung Nr. 920 vom

Haushalt wird Armutszeugnis für Sozialministerin - SPD schröpft erneut Pflegebedürftige und Krankenhäuser

Gegen die von der SPD-Fraktion angekündigten Kürzungspläne im Sozialhaushalt haben die Landtagsgrünen protestiert. Nach dem die Landesregierung zuerst die Investitionspauschalen der ambulanten Pfleged...

Pressemeldung Nr. 922 vom

Brief von Rebecca Harms an die Nds. Kreisverbände

Liebe Leute!Die politische Auseinandersetzung über Reaktionen und Folgen der Attentate in New York und Washington wird in unserer Partei sehr engagiert geführt. Ich weiß nicht, wann wir mit unseren...

Pressemeldung Nr. 917 vom

Grüne kritisieren Kürzungen beim Krankenhausbau

Mit Kritik hat die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Grüne auf die Beschlüsse der SPD-Fraktion zum Haushaltsentwurf reagiert. "Mit Kürzungen von nunmehr fast 25 Prozent wird der Krankenhausbau zu einer...

Pressemeldung Nr. 915 vom

Veröffentlichte Landesregierung vor der Kommunalwahl falsche Wachstumszahlen?

Nachdem das hessische Landesamt für Statistik der niedersächsischen Wirtschaft ein weit unterdurchschnittliches Wachstum im ersten Halbjahr 2001 attestiert hat, äußert die Landtagsfraktion von Bündnis...

Pressemeldung Nr. 913 vom

Einsatz der Rasterfahndung gegen internationalen Terrorismus - Einzelfallprüfung und richterliche Anordnung gefordert

Nach Ansicht der Landtagsgrünen kann die Einführung der Rasterfahndung für die Abwehr internationaler terroristischer Angriffe hilfreich sein. Im Gegensatz zum Vorschlag des Innenministers will die in...

Pressemeldung Nr. 904 vom

GRÜNE kritisieren Kürzungen der Finanzmittel für internationale Kontakte des Landes

Das fehlende Zukunftskonzept für das internationale Engagement Niedersachsens haben die Landtagsgrünen kritisiert. Der europapolitische Sprecher der Fraktion Stefan Wenzel sieht in dem von Minister Se...

Pressemeldung Nr. 906 vom

GRÜNE fordern wirksame Politik gegen Armut und Benachteiligung von Kindern

"Die Bekämpfung von Armut und Benachteiligung von Kindern muss zu einem Schwerpunkt der Landespolitik werden." Das erklärte die jugendpolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion, Meta Janssen-Ku...

Pressemeldung Nr. 907 vom

GRÜNE für Absage von Castor-Transporten - Sicherheitsdefizite und Bedenken der Polizei ernst nehmen

Die Absage aller geplanten Atommüll-Transporte hat die Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Rebecca Harms gefordert. Weder die Atommüllbehälter noch das Zwischenlager Gorleben seien im Falle von te...

Pressemeldung Nr. 900 vom

Nicht SCHÖNER WOHNEN für niedersächsische Hühner - sondern Abschaffung der Käfighaltung

Die Landtagsgrünen werfen Landwirtschaftsminister Bartels vor, mit seinem Tierschutz-TÜV die "Beibehaltung der Käfighaltung für Legehennen durch die Hintertür" anzustreben. Der Minister favorisiere in...