Statement Detlev Schulz-Hendel zur Ausschussberatung zum Antrag Abbiegeassistenzsysteme

„Niedersachsen hätten längst auf dem Weg sein können, Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit von Menschen zu Fuß und auf dem Fahrrad im Zusammenhang mit Unfällen durch LKWs deutlich zu erhöhen.“

Gemeinsames Statement Rebecca Harms und Detlev Schulz-Hendel zu Hardwarenachrüstungen

„Wir erwarten von der Bundesregierung und auch von den niedersächsischen Vertretern im VW-Aufsichtsrat Stephan Weil und Bernd Althusmann, den Kuschelkurs mit der Autoindustrie zu beenden.“

Statement Detlev Schulz-Hendel zum Kommunalradkongress Göttingen

SPD und CDU reden gern und viel von der Verkehrswende, faktisch pumpen sie massiv Geld in die Straßen und vernachlässigen auch den Radverkehr. Mit unserer Großen Anfrage zur Radverkehrspolitik legen wir den Finger in die Wunde und setzen die GroKo unter Handlungsdruck.

Statement Detlev Schulz-Hendel zur Klage des privaten Autobahnbetreibers A1 mobil

„Wir Grüne begrüßen das Urteil, weil es deutlich macht, dass ÖPP keine Einbahnstraße sein kann. Gewinne privatisieren, aber Verluste verstaatlichen – so geht das nicht. Öffentliche Private Partnerschaften machen ausschließlich dann Sinn, wenn der Staat auch langfristig davon profitiert.“

Statement Detlev Schulz-Hendel zu Althusmann/Vodafone

Auf Anfrage der Grünen kam kürzlich heraus, dass die Versorgung aller Haushalte mit Gigabit-Anschlüssen bis 2025 laut Ministerium ungefähr 11 Milliarden Euro kosten wird.

Gemeinsames Statement von Katja Keul und Detlev Schulz-Hendel Protest-Camp in Unterlüß gegen Rüstungsexporte

„Dass ein wichtiger und richtiger Protest in Unterlüß von Behördenseite in dieser Form behindert wird, ist enttäuschend. Dass Recht zu demonstrieren, ist ein Grundrecht, dass es zu achten gilt. Die Behörden sind in der Pflicht das Protest-Camp unproblematisch zu ermöglichen und dürfen sich nicht verdächtig machen, sich vor den Karren von Rheinmetall spannen zu lassen.“

Statement Detlev Schulz-Hendel zur Vorstellung des Masterplan Digitalisierung

Trotz Aufblähung des Ministerialapparats zur Schattenstaatskanzlei inklusive eigenem Staatssekretär für Digitales scheint Althusmanns Ministerium mit der Aufgabe überfordert. Anders lässt sich die Fristverlängerung aus dem Ministerium zur grünen Kleinen schriftlichen Anfrage nicht erklären.

Statement Detlev Schulz-Hendel zum Masterplan Digitalisierung

„Ein ums andere Mal musste Minister Althusmann die Veröffentlichung des sogenannten Masterplans verschieben. Heute durften wir nun Teile daraus aus Medienberichten erfahren.“

Pressemeldung Nr. 128 vom

Verkehrssicherheit Detlev Schulz-Hendel: Tempolimit auf der A2 verhindert wirksam schwere Unfälle

Das im Mai vorgestellte Baustellenmanagement des niedersächsischen Verkehrsministeriums greift offensichtlich nicht. Verkehrsminister Bernd Althusmann muss jetzt schnell seine Rat- und Hilfslosigkeit überwinden und ins Handeln kommen.

Pressemeldung Nr. 117 vom

Fahrradwende Detlev Schulz-Hendel: Jetzt in Radschnellwege investieren

„Radschnellwege sind das A und O beim Umstieg des Berufsverkehrs vom Auto aufs Fahrrad. Wer hier kein Geld in die Hand nimmt, spart ganz klar an der falschen Stelle.“