Pressemeldung Nr. 133 vom

Zweiter Platz beim Landtagsfußballturnier Anja Piel: Hart trainiert und stark gespielt

„Die Mannschaft war auf jeden Gegner gut eingestellt. Das harte Training der vergangen Wochen hat sich ausgezahlt. Mit technischer Finesse und dem nötigen Kampfgeist haben die Grünen Grashüpfer mit dem zweiten Platz einen beachtlichen Erfolg erreicht. Ich gratuliere der Mannschaft“, so Teammanagerin Anja Piel.

Pressemeldung Nr. 118 vom

Einrichtung Kompetenzstelle Salafismusprävention Helge Limburg: Sicherheitsbehörden und Zivilgesellschaft gemeinsam gegen Salafismus

„Mit dem Aussteigerprogramm im Bereich Salafismus können gefährdete Personen gezielt angesprochen werden. Wir versprechen uns davon ähnliche Erfolge wie bei den Aussteigerprogrammen für den Bereich Rechtsextremismus.“

Pressemeldung Nr. 99 vom

Löschaktion bei VW Anja Piel: VW braucht Aufklärung und nachhaltige Zukunftsplanung

„Inzwischen denkt die Öffentlichkeit bei VW vor allem an Intransparenz und Betrug. Das kann die Konzernführung nur ändern, wenn sie glaubwürdig aufklärt und Verantwortung übernimmt. Aufklärung, so sehr sie auch schmerzt, ist im ureigenen Interesse des Konzerns.“

Pressemeldung Nr. 96 vom

Verfassungsschutz Helge Limburg: Schutz von Minderjährigen ernst nehmen, Sicherheitslage gerecht werden

„Mit unserem Änderungsvorschlag ist sichergestellt, dass Personen wie Safia S. vom Verfassungsschutz beobachtet werden können, ohne dass übermäßig viele Daten von 14 und 15jährigen gesammelt werden.“

Pressemeldung Nr. 84 vom

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss Helge Limburg: Opposition sorgt für Untersuchungs-Wirrwarr

„Die CDU setzt ihren Schlingerkurs beim Untersuchungsausschuss fort. Die wahren Beweggründe für die Klage bleiben unklar. Nachdem es zunächst nach einer Einigung auf einen Beginn der Untersuchung im Jahr 2011 aussah, wehrt sich die CDU plötzlich mit Händen und Füßen gegen diese Abrundung des Untersuchungsauftrags“, so Helge Limburg.

Pressemeldung Nr. 80 vom

Konstituierende Sitzung des 23. PUA Helge Limburg: Hunderttausende Aktenseiten und aufwändige Sicherheitsmaßnahmen

"Der Ausschuss wird noch lange brauchen, bis er mit seiner eigentlichen Arbeit beginnen kann. Umbaumaßnahmen, Sicherheitsüberprüfungen, Aktenbeschaffung: All das erfordert einen riesigen Aufwand für die Sicherheitsbehörden und kostet den Steuerzahler viel Geld. Die Ausschussmitglieder werden mehrere hunderttausend Seiten Akten durcharbeiten müssen. Bei allem Bewusstsein für die wichtigen Rechte der Opposition bleibt festzuhalten: Andere Formen der parlamentarischen Bearbeitung wären weit weniger aufwendig gewesen."

Pressemeldung Nr. 71 vom

Ergebnisse der Ältestenratssitzung Tonne und Limburg: PUA muss Ereignisse seit Beginn des Bürgerkriegs in Syrien untersuchen

„Mit der Ausweitung des Untersuchungszeitraums bis zum Beginn des syrischen Bürgerkriegs leisten wir einen wichtigen und sachdienlichen Beitrag zur Erfassung und Analyse der salafistischen Bewegung“, betonen die Koalitionspartner.

Pressemeldung Nr. 67 vom

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss Limburg/Tonne: Opposition verweigert Einigung beim Untersuchungsausschuss

Helge Limburg erklärt zu den Ausweitungsabsichten der Regierungsfraktionen: „Wäre es zu einer Einigung gekommen, hätten wir den Untersuchungsausschuss morgen beschließen können. Aber die Opposition weigert sich noch immer mit Händen und Füßen, den Untersuchungsgegenstand sinnvoll auszuweiten. Es ist doch so: Das Phänomen dschihadistischer Ausreisen hat eine lange Tradition. 2011 begann der syrische Bürgerkrieg, seitdem gibt es viel mehr Ausreisen, auch aus Niedersachsen. Wenn wir dieses Thema sauber aufarbeiten wollen, müssen wir das Problem an der Wurzel packen. Deshalb wollen wir die Ausweitung des Untersuchungszeitraums.“

Pressemeldung Nr. 66 vom

Landtagsdebatte zum Einsetzungsantrag des Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Helge Limburg: Die Opposition verweigert sich einer ordentlichen Untersuchung

„Wir sind bereit, den Untersuchungsausschuss einzusetzen. Aber die Opposition ist zu keinem Kompromiss bereit und verweigert sich jeder Ausweitung des Untersuchungszeitraums bis 2011. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Ihre eigene Regierungszeit wollen CDU und FDP nicht durchleuchten.“

Pressemeldung Nr. 50 vom

Messerattacke auf Bundespolizisten Helge Limburg: Sicherheitsbehörden arbeiten intensiv an der Aufklärung der Hintergründe

„Die Landesregierung hat heute umfangreich Stellung genommen und deutlich gemacht, dass die niedersächsischen Sicherheitsbehörden intensiv an der Aufarbeitung der Hintergründe und Abläufe der Messerattacke arbeiten.