Pressemeldung Nr. 49 vom

Grüne: Versäumnisse bei Schlachthöfen gefährden Menschenleben

Es war eine Frage der Zeit, bis es auch in Niedersachsens Schlachthöfen zu einem großen Ausbruch an Infektionen kommt. Bereits Mitte März haben wir Grünen gefordert, die fleischverarbeitenden Betriebe zu verpflichten, Werkvertragsarbeiter aus dem Ausland in Einzelzimmern unter zu bringen, statt in dicht belegten Mehrbettzimmern.

Worte reichen nicht – zum Tag der Pflege endlich ernst machen Grüne fordern Niedersachsen-Pflege-Bonus – 6 x 500 Euro monatlich für alle

Ohne die zahlreichen Pflegekräfte in unserem Land wären wir aufgeschmissen. Nun wird über die hohe gesellschaftliche Bedeutung, die "Systemrelevanz", über die unverzichtbare Arbeit, die Pflegende leisten, geredet. Doch Worte reichen nicht!

Statement Grüne: Land darf Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen nicht gefährden – Schnelle finanzielle Absicherung und bessere Anerkennung notwendig

Menschen mit Behinderungen haben es derzeit besonders schwer. Sie sind sozial isoliert, gehören selber häufig zur Risikogruppe für Corona-Infektionen und ihre Einrichtungen sind überwiegend geschlossen. Die Inklusion ist quasi gerade ausgesetzt. In dieser Situation braucht es ein deutliches politisches Zeichen für die Einrichtungen und die Betroffenen selbst.

Statement Grüne: Besser spät als nie – Jetzt Corona-Sonderausschuss für bessere Beteiligung des Parlaments schaffen

Wir begrüßen, dass die SPD-Fraktion als größte Fraktion im Landtag nun doch einen Corona-Sonderausschuss auf den Weg bringen möchte. Gerade in diesen Zeiten, wo der Infektionsschutz schwere Eingriffe erfordert und die Menschen in Niedersachsen über längere Zeit in einem Ausnahmezustand leben müssen, ist es entscheidend, dass das Parlament über die Corona-Krise und die damit einhergehenden Maßnahmen mit entscheidet.

Statement Grüne: Prämien für Autoindustrie nur mit Ausrichtung auf Klimaschutz und Mobilitätswende

Diese Prämie weist in die falsche Richtung. Sie kurbelt womöglich die Produktion kurzfristig an, endet aber in der Sackgasse, wenn dies in der Praxis der Schwerpunkt der Fördermittel wird. So besteht die Gefahr, dass mit viel Geld für Verbrenner wie schon einmal das Vorantreiben einer klimafreundlichen Mobilitätswende behindert wird.

Corona-Krise Neuer Plan auf alten Pfaden - Niedersachsen-Plan lässt entscheidende Fragen offen

Es ist gut, wenn die Regierungen in Bund und Ländern weg von Einzellösungen hin zu Gesamtkonzepten kommen und dafür Pläne entwickeln. Doch diese allerdings brauchen nachvollziehbare Kriterien. Daran fehlt es beim Niedersachsen-Plan.

Statement Grüne kritisieren aktuelle Missstände bei Unterbringung und Corona-Schutz für Arbeitskräfte in der Ernte und in Schlachtbetrieben – Behörden gefordert

„Es ist erschreckend, wie in einzelnen Betrieben in Niedersachsen mit den Menschen umgegangen wird, die wir als Saisonarbeitskräfte trotz der Corona-Pandemie zu uns geholt haben.“

Pressemeldung Nr. 37 vom

Grüne schlagen Corona-Schutzschirm über 3 Mrd. Euro für Kommunen vor – Land darf die sozialen Folgen nicht ausblenden – Verordnungschaos durch mehr Transparenz und Mitsprache beenden

Die Corona-Pandemie hat massive wirtschaftliche, finanzielle und ebenso einschneidende soziale Auswirkungen.

Statement Meta Janssen-Kucz: Mund-Nasen-Gesichtsschutz jetzt! - Flickenteppich verhindern - Schutz der Mitbürger*innen hat Vorrang

„Der Schutz der Mitbürger*innen geht alle an. Deshalb das Tragen einer Mund-Nasen-Gesichtsmaske unabdingbar.“