Pressemeldung Nr. 99 vom

Breitbandausbau Westphely: Mit nachhaltigen Lösungen das Netzland Niedersachsen voranbringen

"Es ist erfreulich, dass wir die Fördermittel in Niedersachsen auf 120 Millionen Euro verdoppeln können. Damit sind wir wieder einen großen Schritt weiter, um die Landkreise bei Ausbauvorhaben unterstützen zu können."

Pressemeldung Nr. 98 vom

PatientenfürsprecherInnen Schremmer: Patienten bekommen wichtige Partner an die Seite gestellt

PatientenfürsprecherInnen werden einen wesentlichen Beitrag zur besseren Kommunikation zwischen PatientInnen und Krankenhäusern leisten. Sie sind unabhängige AnsprechpartnerInnen für die Anliegen von PatientInnen und vertreten deren Rechte und Interessen gegenüber dem Krankenhaus.

Pressemeldung Nr. 97 vom

Nachtragshaushalt 2015 Grüne: Nachtragshaushalt der Notwendigkeiten, nicht der Geschenke

„Mit dem vorliegenden Entwurf unterstützen wir die menschenrechtsbasierte Flüchtlingspolitik in den Kommunen. Beispielsweise stärken wir die qualitative Entwicklung durch zusätzliche Mittel für Sprachförderung und Integrationskurse“, so Anja Piel.

Pressemeldung Nr. 96 vom

Erhöhte Krebsraten bei Männern auch in Rotenburg GRÜNE: Ursachenforschung dringend intensivieren

„Angesichts der vielen Umweltprobleme der letzten Jahre im Zusammenhang mit der Erdgasförderung muss der Focus der Untersuchungen vor allem darauf gerichtet werden, ob es einen Zusammenhang zwischen den Freisetzungen von Benzol, Quecksilber und anderen Umweltgiften mit der Krebshäufung gibt“, so Elke Twesten.

Pressemeldung Nr. 95 vom

Rot-Grün für Klimaschutzgesetz Bajus: Verbindlicher Klimaschutz ist eine Überlebensfrage

„Auch und besonders als Küsten- und Agrarland kommen wir am Klimaschutz nicht vorbei! Für Niedersachsens Zukunft ist verbindlicher Klimaschutz eine Überlebensfrage.“

Pressemeldung Nr. 93 vom

Konzept zur Castorenverteilung Staudte: Bayerns Umgang mit Castorenfrage ist verantwortungslos

"Es kann bei der Frage des Atommülls, weder bei der Zwischenlagerung noch bei der Endlagerung, eine ‚Lex Bayern‘ geben. Die CSU tut sich einmal mehr als Regionalpartei hervor, die sich der nationaler Verantwortung beim Thema Atommüll entziehen möchte.“

Pressemeldung Nr. 92 vom

Kommunalwahlrecht für Drittstaatsangehörige Onay: Wichtiges Signal für mehr Demokratie

„Wir freuen uns, dass die rot-grüne Landesregierung die Bundesratsinitiative zur Einführung des kommunalen Wahlrechts für Nicht-EU-Bürgerinnen und -Bürger unterstützt. Damit wird ein wichtiges demokratisches Defizit auf kommunaler Ebene angegangen“, so Belit Onay.

Pressemeldung Nr. 91 vom

Schließung des Conti-Werks Salzgitter Grüne: Aufträge in Niedersachsen halten!

„Mit der Schließung des Werks wird die Region geschwächt, damit gehen uns hier ganz klar qualifizierte Fachkräfte und wichtiges Know-How verloren und das ist sehr bedauerlich“, so Maaret Westphely.

Pressemeldung Nr. 90 vom

Unterrichtung zum OVG-Urteil Scholing: So schnell wie möglich Stellen besetzen – konsequent an weiteren Entlastungen arbeiten

„Die Ministerin hat deutlich gemacht, dass die Landesregierung alle Hebel in Bewegung setzt, um mit der neuen Situation umzugehen, die durch das Urteil entstanden ist. Es gilt, die fehlenden 740 Stellen schnellstmöglich auszugleichen“, so Heiner Scholing.