Pressemeldung Nr. 118 vom

Wasser, Wirtschaft, Wissenschaft Grüne: Kompetenzzentrum Green Shipping gibt Antworten auf Zukunftsfragen der maritimen Wirtschaft

Auch bei Häfen und Schifffahrt zeigt sich: die Wirtschaft kann auf Umweltschutz nicht mehr verzichten. Wir brauchen saubere Lösungen – und da ist Niedersachsen mit dem Kompetenzzentren Green Shipping auf dem richtigen Kurs.

Pressemeldung Nr. 117 vom

Bundesverkehrswegeplan Menge: Erhalt und Sanierung für eine moderne Verkehrspolitik

„Das ist ein starkes Signal aus Niedersachsen, um den Länderstimmen für die Maxime ‚Erhalt vor Ausbau, Ausbau vor Neubau‘ noch mehr Gewicht zu geben. Angesichts der bestehenden Sanierungsfälle, vor allem drohender Sperrungen von Autobahnbrücken, muss ein Umdenken Richtung Substanzpflege in Berlin erfolgen.“

Pressemeldung Nr. 116 vom

Neuer Siemens-Standort in Cuxhaven Grüne: Klarer Erfolg für rot-grünen Offshore-Einsatz

„Wir freuen uns sehr über die guten Nachrichten von Siemens. Sie bestätigen damit Niedersachsen als Windkraft-Technologieführer und Windenergieland Nr. 1. Ein klarer Erfolg für den Ökostrom-Kurs von Rot-Grün.“

Pressemeldung Nr. 115 vom

Flüchtlingsunterbringung Piel: Schnelle Lösungen sind notwendig

„Wir unterstützen Innenminister Boris Pistorius bei seinen Plänen hinsichtlich eines Moratoriums. Wir brauchen jetzt schnelle Lösungen, um die Lage zu entspannen“, so Anja Piel.

Pressemeldung Nr. 114 vom

Antisemitismus in Niedersachsen Grüne: Keine Toleranz für antisemitische Straftaten

„Unsere grüne Anfrage zeigt, dass die wiederholt aufkommenden Unterstellungen, Muslime seien schuld an einem neu entfachten Antisemitismus, falsch sind. Die Zahlen beweisen: Die Straftaten gehen vor allem von Rechts aus. Allein in diesem Jahr wurden 35 antisemitische Delikte mit eindeutig rechter Motivation verübt.“

Anjas Sommertour

Unsere Fraktionschefin Anja Piel ist vom 28. Juli bis 04. August 2015 mit Bus, Bahn und E-Auto in ganz Niedersachsen unterwegs. Auf dem Programm stehen unter anderem E-Mobilität, Anders Wachsen, ein Austausch mit der grünen Fraktionsvorsitzendenkollegin in Bremen und ein Besuch bei der grünen Bürgermeisterin Ina Korter in Butjadingen.

Pressemeldung Nr. 113 vom

Nifbe-Regionalstellen bleiben erhalten Grüne: Einigung für moderne Strukturen in der frühkindlichen Bildung

„In der Anhörung des Wissenschaftsausschuss hat niemand bestritten, dass die Struktur des nifbe effizienter werden muss und daher Reformbedarf besteht. Wir begrüßen, dass nun auch die Opposition endlich den Reformbedarf anerkennt“, so Ottmar von Holtz.

Pressemeldung Nr. 112 vom

Balkan- und Romalager Polat: Debatte vergiftet Atmosphäre

„Ich halte die von Herrn Seehofer angezettelte Debatte um gesonderte Flüchtlingsaufnahmelager für bestimmte Ethnien oder Herkunftsstaaten für grundverkehrt und für brandgefährlich. Gerade angesichts der sich häufenden Angriffe auf Asylbewerberheime verbieten sich solche politischen Vorstöße! Sie vergiften die Atmosphäre.“

Pressemeldung Nr. 111 vom

Haushaltsentwurf 2016 Grüne: Rot-grünes Haushalten ist verantwortungsvolles Gestalten

„Rot-Grün geht verantwortungsvoll mit dem Geld um! Wir investieren in Energie- und Agrarwende, setzen die Zukunftsoffensive Bildung fort und leisten unseren Beitrag zur gesamtstaatlichen Aufgabe einer Willkommenskultur. Niedersachsen bleibt Vorreiter unter anderem bei moderner Schul- und Migrationspolitik“, so Anja Piel.

Pressemeldung Nr. 110 vom

Betreuungsgeld-Urteil Piel: Investitionen in Kita-Qualität überfällig

„Karlsruhe hat mit seinem Nein zum Betreuungsgeld dem Unfug aus Bayern in seiner bundesweiten Auflage eine klare Absage erteilt. Um endlich für gute Bedingungen in allen Ländern zu sorgen, muss das Geld in die Qualität der Kinderbetreuung investiert werden. Die derzeitige Debatte um Arbeitsbedingungen in Kindertagesstätten macht deutlich, dass wir in die frühkindliche Betreuung und Bildung noch viel investieren müssen. Der Bund kann und muss jetzt auf die Länder zugehen!“