Pressemeldung Nr. 194 vom

Warm-Up zum Tag der Hausmusik Grüne Fraktion mit der Lizenz zum Tröten

Am Donnerstag, den 13. November, veranstaltet die grüne Fraktion ein Warm-Up zum Niedersächsischen Tag der Hausmusik. Unter dem Motto „Hausmusik im Hohen Haus“ steht unser heimisches grünes Landtagswohnzimmer dabei allen zur Verfügung, die Lust haben, auf unserer Wohnzimmerbühne zu musizieren, gemeinsam und spontan mit uns Musik zu machen oder einfach nur zuzuhören.

Pressemeldung Nr. 193 vom

Untersuchungsausschuss Limburg: Durchsichtiges Manöver der Opposition

„Das Vorgehen der CDU und FDP ist ein allzu durchsichtiges Manöver. Ihr geht es offenkundig um die öffentliche Inszenierung und Skandalisierung. Es wird deutlich, dass die Opposition die Sitzung für den 13. November nur beantragt hat, um sich dann über eine angeblich zu späte Aktenvorlage echauffieren zu können.“

Pressemeldung Nr. 192 vom

Kita-Gipfel Hamburg: Vermeintliches Engagement entpuppt sich als Symbolpolitik

„Gute Kitas sind eine gemeinsame Aufgabe, die nicht von den Ländern und Kommunen alleine bewältigt werden kann. Eine bessere Kita-Qualität ist nur möglich, wenn sich der Bund mehr und kontinuierlich engagiert. Qualität darf dabei keine Kür sein, Qualität ist Pflicht.“

Pressemeldung Nr. 191 vom

Landesraumordnungsprogramm Janßen: Oppositionskritik an Landesraumordnung völlig maßlos

"CDU und FDP haben mit ihrer Kritik an Landwirtschaftsminister Meyer jegliches Maß verloren. Obwohl die Opposition selbst sehr genau weiß, dass die Ausweisung von Vorranggebieten für den Moorschutz keine Auswirkungen auf die landwirtschaftliche Nutzung hat, verbreitet sie das Gegenteil."

Pressemeldung Nr. 190 vom

Schacht Konrad auf den Prüfstand Staudte: Keine Insellösung für Atommüll

„Schacht Konrad ist eine Insellösung. Schon jetzt ist klar, dass in Konrad nicht ausreichend Platz für alle schwach- und radioaktiven Abfälle ist! Wir brauchen ein Gesamtkonzept für die Entsorgung aller radioaktiven Abfälle. Vorher dürfen in Schacht Konrad keine Fakten geschaffen werden.“

Pressemeldung Nr. 189 vom

Schulgesetznovelle Scholing: Große Schritte zu mehr Bildungsgerechtigkeit und mehr Bildungschancen

„Das neue Schulgesetz bringt wichtige Schritte auf dem Weg zu mehr Bildungsgerechtigkeit und mehr Bildungschancen. Mit dieser Schulgesetznovelle macht sich die Landesregierung an die Umsetzung ihrer bildungspolitischen Absichten und stellt die Weichen für eine inklusive und gerechtere Schullandschaft in Niedersachsen.“

Pressemeldung Nr. 188 vom

Debatte um Justizvollzug versachlichen Grüne: CDU und FDP fahren offenbar Attacke um jeden Preis

„Für mich ist nicht erkennbar, dass der hier diskutierte Vorgang unter den vereinbarten Kriterienkatalog für Unterrichtungen des Unterausschusses fiele. Der Katalog wird ge-meinsam und einstimmig von Unterausschuss und Justizministerium vereinbart. Bislang haben weder CDU noch FDP Änderungen eingefordert“, so Helge Limburg

Pressemeldung Nr. 187 vom

Untersuchungsausschuss Limburg: Weitere Vorlage von Akten und klare Absage an Schnüffelei

„Die Landesregierung wird nun auf die angepasste Rechtsprechung mit einer Anpassung der Aktenvorlage reagieren. Das ist der logische Schritt. Spannend wird jedoch, ob die CDU ihre Forderungen nach Ausspähungen persönlicher Verhältnisse unterlässt und dementsprechend auf die klare richterliche Absage reagiert: Kalenderauszüge, Einzelnachweise, persönliche Dokumente zu verlangen, war maßlos – und genau das wurde heute auch in Bückeburg bestätigt.“

Pressemeldung Nr. 186 vom

Wissenschaftsausschuss Sondersitzung NTH Von Holtz: Institutioneller Überbau allein reicht nicht

„Das Gutachten der Wissenschaftlichen Kommission hat deutlich gemacht: ein alleiniger institutioneller Überbau mit Vetorecht einzelner ist kein Garant für Exzellenz. Forschungsverbünde brauchen gemeinsam getragene Ziele, eine thematische Konzentration und nicht zuvorderst Institutionen. Das muss bei künftigen Verbünden im Mittelpunkt stehen.“

Pressemeldung Nr. 185 vom

Plenum startet am Donnerstag mit mehr Frauenpower SPD/Grüne: „Mehr" ist noch nicht genug

„Mehr Frauen tun den Parlamenten gut und das trifft auch auf den Niedersächsischen Landtag zu. Wir müssen uns aber klar machen, dass ein Frauenanteil von knapp 30 Prozent immer noch sehr wenig ist“, so Elke Twesten.