Pressemeldung Nr. 449 vom

McSmiley, Kult und andere Alternativen im Rundformat GRÜNES Weihnachtsgeschenk im Landtag: Meinungsbutton-Set „Die Gedanken sind frei – 5 für alle Fälle“

Nach dem Button-Zwist in der November-Sitzung im Leineschloss legen die Landtagsgrünen mit ihrem diesjährigen Weihnachtsgeschenk an alle Parlamentarier augenzwinkernd nach: 5 Buttons aus eigener Produktion in verschiedenen Größen und Farben in einem Pergament-Tütchen.

Pressemeldung Nr. 450 vom

Umweltminister als antiatompolitischer Spätzünder? GRÜNE zu Sanders Forderung nach Castor-Transportstopp:

Mit Skepsis hat der Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Stefan Wenzel auf die Ankündigung des Niedersächsischen Umweltministers Hans-Heinrich Sander reagiert, sich für einen Castor-Transportstopp nach Gorleben einsetzen zu wollen.

Pressemeldung Nr. 448 vom

Röttgen untergräbt Kompetenz der Asse-Arbeitsgruppe GRÜNE zur Stellungnahme der Bundesregierung zu vermehrten Krebsfällen in Asse-Umgebung: „Unverantwortliche Berliner Ferndiagnose“

Es sei „fahrlässig“ jetzt schon festzustellen, dass es keinen Zusammenhang zwischen den Erkrankungen und der Asse gebe, obwohl die Untersuchungen in Niedersachsen noch gar nicht richtig begonnen haben, so Stefan Wenzel.

Pressemeldung Nr. 447 vom

McAllister soll Chance für historische Weichenstellung nutzen GRÜNE fordern Bundesratsinitiative für bundesweite Atommüll-Lagersuche

Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Stefan Wenzel hat die Niedersächsische Landesregierung zur unverzüglichen Vorbereitung einer Bundesratsinitiative zugunsten einer bundesweiten Suche nach einem Atommülllager aufgefordert.

Ende der Gleichstellung von Frauen in Niedersachsen - SPD, Grüne und Linke fordern Erhalt des Gleichberechtigungsgesetzes

Mit einem gemeinsamen Antrag setzen sich die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke für den Erhalt und die Modernisierung des erfolgreichen Niedersächsischen Gleichberechtigungsgesetzes (NGG) ein.

Pressemeldung Nr. 443 vom

„Wintererlass“ aus NRW als Vorbild GRÜNE fordern Abschiebungsstopp für Serbien und Kosovo

„Das hiesige Innenministerium sollte sich ein Vorbild an dem sogenannten Wintererlass in Nordrhein-Westfalen nehmen, mit dem Abschiebungen von Roma, Ashkali und ÄgypterInnen mit sofortiger Wirkung außer Kraft gesetzt wurden“, sagte die migrationspolitische Sprecherin Filiz Polat.

Broschüre zur Halbzeit-Bilanz der schwarz-gelben Innen- und Rechtspolitik im Internet GRÜNEN-Podcast „Mehr Bürgerrechte statt Überwachungsstaat“

In ihrem neuen Podcast stellen die Landtagsgrünen eine Halbzeitbilanz der Innen- und Rechtspolitik der schwarz-gelben Landesregierung vor. „Eine lebendige Demokratie braucht mehr Bürgerrechte und nicht mehr Überwachungsstaat“, heißt es im Statement des Fraktionsvorsitzenden Stefan Wenzel.

Pressemeldung Nr. 444 vom

Macht Landesregierung Billiglöhne hoffähig? Scharfe Kritik an illegaler Beschäftigung in Oldenburger Schlachtbetrieb

Die Grünen kritisieren den Einsatz illegaler Beschäftigter zu Billiglöhnen in einem Oldenburger Schlachtbetrieb, an dem die Familie der Agrarministerin Grotelüschen beteiligt sein soll. „Die ganze Branche rutscht durch solch kriminelle Machenschaften immer tiefer ins Zwielicht“, so Enno Hagenah.

Pressemeldung Nr. 445 vom

Gefahrenpotenzial durch Unfall mit Alphastrahlern? Projektgruppe Jülich räumt mit Asse-Mythen auf - Mehr mittelradioaktiver Müll als deklariert eingelagert

Jetzt sei bestätigt, dass die Zahl der mittelradioaktiven Atommüllfässer mehr als 10 mal höher sei, als offiziell deklariert. „Nicht 1293 sondern 16.072 solcher Fässer wurden in der Asse abgekippt“, so Stefan Wenzel. Dadurch vervielfache sich entsprechend die Gefahrenlage.

Pressemeldung Nr. 446 vom

Landesregierung muss umsteuern Legehennen-Urteil aus Karlsruhe stärkt Tierschutz

„Jetzt ist höchstrichterlich klargestellt, dass Tierschutzbelange auch in der Hühnerhaltung beachtet werden müssen. Die niedersächsische Landesregierung muss endlich von ihrer Unterstützung der Massentierhaltung abrücken“, sagte der rechtspolitische Sprecher Helge Limburg.