Pressemeldung Nr. 4239 vom

Konversion kann Beitrag zur Standortmodernisierung leisten - Positive Vorbilder in Niedersachsen weisen den Weg

Die tatkräftige Unterstützung der von der Bundeswehrumstrukturierung betroffenen Kommunen durch die Landesregierung haben heute (Donnerstag) die Landtagsgrünen gefordert. "Die Konversion kann einen Be...

Pressemeldung Nr. 4238 vom

Ganztagsschulen können wichtigen Beitrag zur gesunden Ernährung der Kinder leisten - Landtagsabgeordnete informieren in einem Brief über Beispiele und Handlungsmöglichkeiten

In einem Brief an die Schulen, die im neuen Schuljahr ein Ganztagsprogramm anbietet, möchten der ernährungspolitische Sprecher der grünen Landtagsfraktion Hans-Jürgen Klein und die Landtagsabgeordnet...

Haushaltslage entscheidet über Fedderwarder Priel - Keine politische Lösung im Gutachterstreit um Auswirkungen des Tiefwasserhafens

Die Landesregierung werde "im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel" dafür sorgen, dass die Zufahrt zum Hafen Fedderwarder Siel auch weiterhin gesichert bleibe. Die Maßnahmen seien aus den allgeme...

Aussetzen der Städtebauförderung ist Irrweg der Landesregierung - Intelligent investieren statt Zukunftschancen kaputt sparen

Einen konstruktiven Umgang mit der Bundeswehrreform haben die Landtagsgrünen von der Landesregierung gefordert. "Niedersachsen ist von der notwendigen Strukturreform weit unterdurchschnittlich betroff...

GRÜNE zur BGH-Entscheidung über Schmerzensgeldklage: Nur Freispruch zweiter Klasse

"Die Landesregierung ist nach der Bundesgerichtshof-Entscheidung über die Haftbedingungen in Niedersachsen mit einem blauen Auge davon gekommen", kommentierte der Grüne Rechtspolitiker Ralf Briese die...

Landesrechnungshof verpasst Möllring "deftige Haushalts-Watsche" - Schattenhaushalte verschleiern Neuverschuldung

Die Landtagsgrünen haben den heute (Mittwoch) im Finanzausschuss vorgetragenen Tadel des Landesrechnungshofes als "deftige Haushalts-Watsche für Minister Möllring" bezeichnet. "Das wahre Ausmaß der N...

Einladung zum Pressegespräch: Sofortmaßnahmen zur Bekämpfung von Steuerbetrug und Steuerhinterziehung

Freitag, den 05.11.2004, 9.30 Uhr, Hannover,

Restaurant Leineschloss, Präsidentensuite...

Bundeswehrreform konstruktiv angehen - Rücknahme der Nullrunde für Konversionsmittel gefordert

Einen konstruktiven Umgang mit der Bundeswehrreform haben die Landtagsgrünen von der Landesregierung gefordert. "Niedersachsen ist von der notwendigen Strukturreform weit unterdurchschnittlich betroff...

GRÜNE stellen "Ein-Endlagerstudie" und Aktivitäten zum Castortransport vor

Als Anlage stellen wir Ihnen die Ergebnisse der heutigen Pressekonferenz vor....

NPD, DVU und Skinhead-Kadertreffen in Leinefelde - Wenzel: "Gespenstischer Vorgang"

Als "kriminelle Vereinigung unter dem Deckmantel des Parteiengesetzes" bezeichnete der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im niedersächsischen Landtag, Stefan Wenzel, das als Parteitag bez...