Pressemeldung Nr. 102 vom

GRÜNE an Bundeslandwirtschaftsminister Funke: "Nicht noch?n Gedicht ?!"

?Wenn einer der mit Ach und Krach, die Arbeit macht in seinem Fach,schon glaubt, dass er Minister wär, so irrt sich der!?...

Pressemeldung Nr. 100 vom

Grüne machen Rückkehrrecht für Homuth zum Thema im Landtag - Stokar: Warum nicht Verfassungsschützer auf Zeit?

Scharf kritisierte die innenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Silke Stokar "die merkwürdige Auslegung des Beamtenrechtes" durch das Niedersächsische Innenministerium b bei der der Benennung d...

Pressemeldung Nr. 99 vom

Grüne: Frühpensionierung Minniers für grundlegende Reformen des Verfassungsschutzes nutzen - Weg vom Geheimdienst - hin zu wissenschaftlich fundierter Aufklärung und Beratung

Nach der vorzeitigen Pensionierung des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Peter Minnier fordert die innenpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion, Silke Stokar, die Stelle des Präsidenten des...

Pressemeldung Nr. 98 vom

GRÜNE widersprechen Wernstedts "Armutsbericht": 20.000 DM Ministergehalt, Vergünstigungen und frühe Pensionsansprüche kein schlechter Verdienst für Politiker

Die Bündnisgrünen haben Äußerungen des Niedersächsischen Landtagspräsidenten Rolf Wernstedt über die Probleme von Nichtpolitikern beim Wechsel in die Politik als ?versorgungsrechtliches Kauderwelsch?...

Pressemeldung Nr. 3266 vom

GRÜNE: Niedersächsisches Kopftuchgesetz ignoriert Verfassungsurteil

CDU-Leitkultur kontra Gleichbehandlung

Als "Verunsicherungsgesetz" hat der rechtspolitische Sprecher der Landtagsgrünen Ralf Briese den angekündigten Entwurf der Landesregierung zum Kopftuchverbot...

Pressemeldung Nr. 3267 vom

GRÜNE: Niedersächsisches Kopftuchgesetz ignoriert Verfassungsurteil

CDU-Leitkultur kontra Gleichbehandlung

Als "Verunsicherungsgesetz" hat der rechtspolitische Sprecher der Landtagsgrünen Ralf Briese den angekündigten Entwurf der Landesregierung zum Kopftuchverbot...

Pressemeldung Nr. 4287 vom

Hartz IV darf nicht zu teuren Umzugskarawanen führen - Göttinger Irrläufer im Verwaltungsvollzug korrigieren

Die Landtagsgrünen haben die Arbeitsagenturen und die kommunalen Träger aufgefordert, bei der Umstellung auf Hartz IV die Bewertungsregeln angemessen anzuwenden, damit für die Betroffenen nicht hohe F...