Pressemeldung Nr. 139 vom

Volkswagen-Manipulation:Westphely: Krise als Chance für klimaschonende Ausrichtung nutzen

„Der Minister hat im Ausschuss deutlich gemacht, dass die Landesregierung ihren Beitrag dazu leistet, dass sich die Täuschungen bei VW aufklären lassen und dass entsprechende Konsequenzen gezogen werden können.“

Darum geht's

Heute (9. Oktober 2015)  fand im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr eine Unterrichtung durch den Wirtschaftsminister Lies zu den manipulierten Abgaswerten bei VW-Dieselautos statt.

Das sagen die Grünen

Maaret Westphely, wirtschaftspolitische Sprecherin

„Der Minister hat im Ausschuss deutlich gemacht, dass die Landesregierung ihren Beitrag dazu leistet, dass sich die Täuschungen bei VW aufklären lassen und dass entsprechende Konsequenzen gezogen werden können.“ 

„Wenn es dem Konzern gelingen sollte, in jeder Klasse das umweltfreundlichste und wirtschaftlichste Auto anzubieten, wäre das ein Innovationsvorsprung, der VW zum Vorbild weltweit machen und seine wirtschaftliche Kraft nachhaltig erstarken lassen würde. Ein solcher Strategiewechsel Richtung mehr Umweltschutz leistet nicht nur einen Beitrag für die Gesundheit und den Klimaschutz, sondern sichert auch Arbeitsplätze in Niedersachsen.“ 

„Gemeinsame Aufgabe von Wirtschaft und Politik ist es jetzt, klimaschonende Technologien durch eine entsprechende Preisgestaltung bei der Anschaffung eines neuen Autos und durch den Ausbau eines flächendeckenden Ladenetzes zu einer echten Alternative bei der Kaufentscheidung werden zu lassen.“ 

Zum Hintergrund

Rot-Grün hat auch im Rechtsausschuss eine umfassende mündliche Unterrichtung zum Sachstand aller staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen in Sachen VW für die nächste Sitzung beantragt. Da die nächste Rechtsausschusssitzung erst im November stattfindet, wurde auch eine schriftliche Unterrichtung beantragt, durch die der Ausschuss nun schneller informiert werden kann.

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