Vorstandswahlen bei B90/Die Grünen Bramsche

Die sich häufenden Störfälle bei der Achmeraner Müllverbrennungsanlage "Remondis" standen neben den Vorstandswahlen im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung der Bramscher Grünen. Wie Vorstandssprecherin Annette Specht ausführte, mangele es aus Sicht der Bramscher Bürger an einer transparenten und vertrauensvollen Zusammenarbeit mit dem Gewerbeaufsichtsamt.
Auch die gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt, dem Ortsrat Achmer, den Bramscher Bürgern, dem Gewerbeaufsichtsamt und dem Werksleiter Herrn Wüllhorst konnte den besorgten Bürgern nicht die Furcht vor möglichen gesundheitlichen Risiken und Schäden durch die Emissionen nehmen. Zu wenig Beachtung finden, so Specht, die emittierten Partikel, die bei Fahrzeuglackierungen zu großen Lackschäden geführt haben. Zwar führen diese Schwebepartikel nicht zu Geruchs- oder Geschmacksbeeinträchtigungen, es sei aber zur Zeit nicht evaluierbar, welchen Schäden derartige Partikel in den Atmungsorganen anrichten. Auch an dieser Stelle fordern die Bramscher Grünen das Gewerbeaufsichtsamt dringend auf, die Emissionsquelle zu ermitteln und für Abhilfe zu sorgen. Das Gewerbeaufsichtsamt versuche stets die Störfälle zu verharmlosen, kritisierte in diesem Zusammenhang Ufke Cremer die Zusammenarbeit mit der genannten Dienststelle. Hier würde eine harmonische Kooperation mit der betroffenen Firma über das Recht der Bevölkerung auf Information und Aufklärung gestellt.
In ihrem Rechenschaftsbericht über das zurückliegende Jahr betonte Vorstandssprecherin Annette Specht, dass nach wie vor die Ausweisung von Gebieten nach der Flora-Fauna-Habitat (FFH-) Richtlinie durch das Land Niedersachsen im Allgemeinen und den Osnabrücker Landkreis im Besonderen zu kritisieren sei. Dadurch werde nicht nur dem Naturschutz geschadet, sondern darüber hinaus drohe dem Land großer finanzieller Schaden durch die Strafgeldzahlungen. Die entsprechenden vertraglichen Bedingungen seien bereits unter der Regierung "Kohl" festgelegt worden, und es nütze einem Herrn Umweltminister Sander gar nichts mit seiner Hinhaltetaktik die Nachmeldungen im Raum Niedersachsen boykottieren zu wollen. Mit den Landwirten vor Ort wolle man das Gespräch suchen, damit das Schutzsystem "Natura 2000" nicht als Hemmnis für wirtschaftliche Entwicklung, sondern als Leitlinie für eine zukunftsgerichtete Europapolitik akzeptiert würde.
Sehr zu begrüßen, so Specht weiter, seien die Bemühungen der Stadt am derzeitigen Hauptschulstandort "Innenstadt" eine Ganztagschule mit Mittagsverpflegung zu planen. Leider sei ein entsprechendes Konzept durch die Schulleitung sehr spät erarbeitet und eingereicht worden, so dass man momentan nur auf entsprechende Fördergelder hoffen könnte.
Diskussionsbedarf für zukünftige Rats- und Ortsratsarbeit sieht Ufke Cremer bei den jüngsten Planungen, die zentrale Sportstätte auf dem Wiederhall als Baugebiet zu überplanen. Zwar befinde sich die Sportstätte derzeit in keinem guten Zustand, eine Sanierung sei aber auch vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung wünschenswert. Bei der zurückliegenden Klausurtagung seiner Mandatsträger und Mitglieder in diesem Jahr hat der Grüne Ortsverband bereits die Weichen für einen ideenreichen und spritzigen Wahlkampf gestellt und thematische Schwerpunkte für die bevorstehenden kommunalpolitischen Aufgaben erarbeitet. Ein großes Ziel wird es sein, dass nach dem 10. September 2006 die Grünen wieder Fraktionsstatus im Rat bekommen werden und eine gut besetzte Fraktion aus mehreren grünen Köpfen bilden können!
Bei den anschließenden Wahlen Vorstand des Ortsverbandes der Bramscher Grünen mussten die Position des zweiten Vorstandssprechers, des stellvertretenden Kassierers und der Schriftführerin neu besetzt werden. Der Vorstand dankte zunächst dem scheidenden Vorstandssprecher Dieter Sieksmeyer für seine engagierte, zwanzigjährige Vorstandsarbeit. Anschließend wurden den vakanten Positionen mit einstimmigem Votum der Mitglieder neu besetzt: Zweiter Vorstandssprecher ist Ufke Cremer, stellvertretender Kassierer ist Henning Stricker und Schriftführer ist Jan-Paul Knölker. Weiterhin im Vorstand bleiben Annette Specht als Vorstandssprecherin, Silvia Klose als Kassiererin und MdL Filiz Polat als Beisitzerin.