Niedersächsisches Hochschulgesetz:Von Holtz: Wichtige Weichen für mehr Partizipation und Demokratisierung
„Die Anzuhörenden begrüßen in ihren Stellungnahmen den partizipativen Ansatz des Gesetzentwurfes zur Stärkung der Beteiligungskultur. In Sachen Demokratisierung der Hochschulen sind wir damit auf einem guten Weg: Studierende erhalten mehr Beteiligungs- und Mitspracherechte, die Senate der Hochschulen, die Promovierenden und die Gleichstellungsbeauftragten werden gestärkt.“
Darum geht's
Heute (16. Oktober 2015) hat im Wissenschaftsausschuss die Anhörung zur Novellierung des Niedersächsischen Hochschulgesetzes (NHG) stattgefunden.
Das sagen die Grünen
Ottmar von Holtz, hochschulpolitischer Sprecher
„Die Anzuhörenden begrüßen in ihren Stellungnahmen den partizipativen Ansatz des Gesetzentwurfes zur Stärkung der Beteiligungskultur. In Sachen Demokratisierung der Hochschulen sind wir damit auf einem guten Weg: Studierende erhalten mehr Beteiligungs- und Mitspracherechte, die Senate der Hochschulen, die Promovierenden und die Gleichstellungsbeauftragten werden gestärkt.“
„Angesichts der Bandbreite von Forderungen verschiedenster Interessengruppen, die verständlicherweise an die Politik herangetragen werden, ist dies ein ausgewogener Gesetzentwurf.“
„Die Novellierung des NHG stellt einen wichtigen Baustein in unserem Gesamtpaket von Neuerungen dar: Neben dem Hochschulentwicklungsvertrag, den Zielvereinbarungen mit den Hochschulen und den Leitlinien zur Transparenz in der Forschung werden im Hochschulgesetz nun weitere wichtige Weichen zur Demokratisierung, für Gute Arbeit und Geschlechtergerechtigkeit gestellt.“
Zum Hintergrund
Mit der Novelle des Niedersächsischen Hochschulgesetzes stärkt die Landesregierung die Beteiligungskultur innerhalb der Hochschulen. Die Gesetzesänderung soll zum 01. Januar 2016 in Kraft treten.