Kein Platz für sexualisierte Gewalt:Twesten: Nein heißt Nein!
„Wir wollen, dass Frauen besser vor Gewalt geschützt werden. Alle nicht einvernehmlichen sexuellen Handlungen müssen vom Gesetz erfasst und verfolgt werden: Nein heißt Nein!“, so Elke Twesten.
Darum geht’s
Der 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen.
Das sagen die Grünen
Elke Twesten, frauenpolitische Sprecherin
„Gewalt an Frauen findet häufig im häuslichen Bereich statt, was aber nicht dazu führen darf, dass sie hinter verschlossenen Türen vertuscht werden darf. Gewalt an Frauen ist keine Ausnahmeerscheinung, sondern alltägliche, bittere Realität. Wir wollen, dass Frauen besser vor Gewalt geschützt werden. Alle nicht einvernehmlichen sexuellen Handlungen müssen vom Gesetz erfasst und verfolgt werden: Nein heißt Nein!“
„‘Nein heißt Nein‘ gilt im deutsche Strafrecht derzeit bezogen auf die sexuelle Selbstbestimmung von Frauen nur lückenhaft. Vor diesem Hintergrund ist es ein äußerst wichtiges Signal und überfälliger Schritt für den Schutz von Frauen, dass sich die JustizministerInnen erst kürzlich einstimmig für eine Überprüfung und Verschärfung des sogenannten Vergewaltigungsparagraphen ausgesprochen haben.“
Zum Hintergrund
Kaum ein Verbrechen wird so selten bestraft wie eine Vergewaltigung, weil hierzulande immer noch das Opfer beweisen muss, dass es sich ausreichend und aktiv gewehrt hat. Andernfalls sehen sich die Opfer regelmäßig mit der Einstellung Ihres Verfahrens konfrontiert. Derzeit wird die Reform des „Vergewaltigungsparagraphen“, § 177 StGB von Bundesjustizminister Heiko Maas wie auch den JustizministerInnen der Länder diskutiert.
Einer aktuellen EU-Studie zufolge hat jede dritte Frau seit ihrem 15. Lebensjahr körperliche oder sexualisierte Gewalt erfahren: zu Hause, am Arbeitsplatz, im Internet oder in der Öffentlichkeit. Jede siebte Frau ist "Terre des Femmes“ zufolge schon einmal Opfer einer Vergewaltigung geworden.