Pressemeldung Nr. 259 vom

Sicherheitskonferenz gibt kein überzeugendes Signal für Transrapid-Neuanfang

Die Landtagsgrünen haben die Ergebnisse der Sicherheitskonferenz der Landesregierung als „keine überzeugenden Signale für einen Neuanfang beim Transrapid“ bezeichnet. Es sei nicht verantwortbar, es erneut dem Betreiber zu überlassen, wie Sicherheitsvorgaben umgesetzt werden, so Enno Hagenah.

Die Landtagsgrünen haben die Ergebnisse der heutigen (Montag) Sicherheitskonferenz der Landesregierung als "keine überzeugenden Signale für einen Neuanfang beim Transrapid" bezeichnet. Es sei nicht verantwortbar, es erneut dem Betreiber zu überlassen, wie Sicherheitsvorgaben umgesetzt werden, sagte der verkehrspolitische Sprecher Enno Hagenah. Damit würden keine Lehren aus dem Missmanagement der letzten Jahre gezogen und Konsequenzen aus dem Unglück im letzten Jahr würden vertagt. "Die unverbindlichen Ansagen über den weiteren Genehmigungsablauf und den Zeitplan bestärken unsere Annahme, dass Herr Hirche jetzt erst mal im Wahlkampf über die Runden kommen möchte und unangenehme Themen  auf einen späteren Zeitpunkt verschiebt", sagte Hagenah.

Minister Hirches heutige Stellungnahme würde den im Untersuchungsausschuss bekannt gewordenen Mängeln im Genehmigungs- und Aufsichtssystem nicht gerecht.
Der Grünen-Politiker kritisierte besonders, dass Minister Hirche offenbar plant, ab Frühjahr nächsten Jahres auch die kommerzielle Beförderung von Besuchern der Versuchsanlage wieder zuzulassen.

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