Schwarz-gelb will kein Endlager- sondern Gorlebensuchgesetz
"Offenbar hat der Bundesumweltminister nach dem Votum der Kanzlerin für eine Weitererkundung des Salzstocks Gorleben bei der Endlagersuche keine Prokura mehr", so Stefan Wenzel.
Nach dem Scheitern der Gespräche zum Endlagersuchgesetz bei Umweltminister Peter Altmeier erklärt der Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Stefan Wenzel:
„Das war’s. Nachdem heute ein weiterer Gesprächstermin zum Endlagersuchgesetz bei Minister Altmeier geplatzt ist, muss davon ausgegangen werden, dass es keine weiteren Einladungen zu erneuten Treffen geben wird. Offenbar hat der Bundesumweltminister nach dem Votum der Kanzlerin für eine Weitererkundung des Salzstocks Gorleben bei der Endlagersuche keine Prokura mehr. Schwarz-gelb in Berlin und Hannover wollten lediglich ein Gorlebensuchgesetz und kein Endlagersuchgesetz. Dafür sind wir nicht zu haben.“