Unterrichtung zum OVG-Urteil:Scholing: So schnell wie möglich Stellen besetzen – konsequent an weiteren Entlastungen arbeiten
„Die Ministerin hat deutlich gemacht, dass die Landesregierung alle Hebel in Bewegung setzt, um mit der neuen Situation umzugehen, die durch das Urteil entstanden ist. Es gilt, die fehlenden 740 Stellen schnellstmöglich auszugleichen“, so Heiner Scholing.
Darum geht’s
Am Freitag (12.Juni 2015) fand eine Unterrichtung im Kultusausschuss des Niedersächsischen Landtags statt. Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat am Dienstag die Erhöhung der Unterrichtsverpflichtung für Gymnasiallehrer und Schulleiter für unrechtmäßig erklärt. Ministerin Frauke Heiligenstadt hat umfassend über die Folgen des OVG-Urteils zur Unwirksamkeit der erhöhten Unterrichtsverpflichtung für Gymnasiallehrer informiert.
Das sagen die Grünen
Heiner Scholing, schulpolitischer Sprecher
„Die Ministerin hat deutlich gemacht, dass die Landesregierung alle Hebel in Bewegung setzt, um mit der neuen Situation umzugehen, die durch das Urteil entstanden ist. Es gilt, die fehlenden 740 Stellen schnellstmöglich auszugleichen.“
„Die Rechtsprechung des OVG legt es in unseren Augen nicht nur nahe, sondern verlangt es, dass wir uns mit der Arbeitssituation an allen Schulen auseinandersetzen. Hier brauchen wir aber keine Schnellschüsse, sondern eine gründliche Abstimmung mit allen Beteiligten. Nur so werden wir zu echten Entlastungsmaßnahmen finden.“