"Sankt Florian kein Politikberater" - Janßen weist Funkes Kritik zur Wahlkreisreform zurück

"In Hannover für die Verkleinerung des Landtages stimmen und zu Hause dagegen zu Felde ziehen, weil es den eigenen Wahlkreis betrifft, diesen Populismus wird es bei mir nicht geben". Der Grünen-Landta...

"In Hannover für die Verkleinerung des Landtages stimmen und zu Hause dagegen zu Felde ziehen, weil es den eigenen Wahlkreis betrifft, diesen Populismus wird es bei mir nicht geben". Der Grünen-Landtagsabgeordnete Hans-Joachim Janßen reagiert damit auf Angriffe des Vareler Ratsvorsitzenden Karl-Heinz Funke, er setze sich nicht genügend für die Belange der Region ein, weil er Verständnis für die beabsichtigte Auflösung des bisherigen Landtags-Wahlkreises Varel/Rastede geäußert habe.
Alle Parteien seien sich einig, dass der jetzige Landtag mit 183 Abgeordneten zu groß ist und auch in diesem Bereich gespart werden muss. Dann aber muss auch die Zahl der Wahlkreise reduziert werden.
"Natürlich ist es bedauerlich, wenn neben anderen auch unsere Region Ammerland, Friesland, Wesermarsch ihre Vertretung in Hannover reduzieren muss. Die Auflösung des Wahlkreises Varel heißt aber nicht, dass nunmehr Varel im Landtag nicht mehr vertreten ist, sondern dass ein gemeinsamer Wahlkreis Friesland gebildet wird, in dem auch Varel eine wichtige Rolle spielt." Insofern sei auch Jever betroffen und gleichfalls die Landkreise Ammerland und Wesermarsch.
Der Zuschnitt des Wahlkreises Varel, der sich über Teile von drei Landkreisen erstrecke, sei bisher nicht besonders günstig gewesen, meinte Hans-Joachim Janßen. "Entfällt der Wahlkreis Varel können die Wahlkreise Friesland, Ammerland, Wesermarsch und Wilhelmshaven durchaus sinnvoll entlang der Landkreisgrenzen gebildet werden. Die Wahlkreise spiegeln dann auch die politischen Strukturen wider".
Die Reduzierung der Wahlkreise müsse nachvollziehbar und zweckmäßig geschehen und dürfe sich nicht danach richten, wo gerade ein mächtiger Platzhirsch sitzt. Herr Funke möge doch mal erläutern, welche überlokalen Gründe gerade für den Erhalt des Wahlkreises Varel sprächen und welchen er stattdessen im Oldenburger Land in Frage stelle".
Die Menschen seien im Übrigen nicht von vernünftiger politischer Sacharbeit verdrossen, sondern über Politiker, die aus jedem Vorgang populistisch Kapital schlagen wollten, kritisierte Janßen den Ratsvorsitzenden.

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