Pressemeldung Nr. 301 vom

Sachgerechter Vorschlag der Diätenkommission

Die parlamentarische Geschäftsführerin der Landtagsgrünen Ursula Helmhold hat den Vorschlag der niedersächsischen Diätenkommission begrüßt, im nächsten Jahr auf eine Erhöhung der Abgeordnetenbezüge zu verzichten. Die Grünen-Politikerin sprach am Mittwoch (heute) in Hannover von einer "sachgerechten Empfehlung".

"Wenn nahezu alle privaten Einkommen von abhängig Beschäftigten in den vergangenen Monaten keine nennenswerten Erhöhungen erfahren haben , dann ist es nur konsequent, dass die gewählten Volksvertreter eine Nullrunde für sich beschließen", sagte Helmhold.

Die Grüne kündigte an, dass die Abgeordneten ihrer Fraktion auch in Zukunft die Beträge aus früheren Diätenerhöhungen regelmäßig für Aktionen zu Gunsten bürgerschaftlichen Engagements spenden werden. Die nächste Auszeichnung von Initiativen werde im Frühjahr des nächsten Jahres erfolgen.

Zurück zum Pressearchiv