Aussetzung von Abschiebungen in Ebola-Gebiete:Polat: Wichtiges Zeichen angesichts humanitärer Katastrophe
„Tausende von Menschen in Westafrika sind bereits mit dem Ebola-Virus infiziert, über 3000 Menschen sind bereits gestorben. Angesichts dieser humanitären Katastrophe ist die Aussetzung der Abschiebungen in die Länder Liberia, Sierra Leone und Guinea ein wichtiges Zeichen“, so Filiz Polat.
Darum geht’s
Das niedersächsische Innenministerium hat angekündigt, Abschiebungen in die von der Ebola-Epidemie am meisten betroffenen Länder Liberia, Sierra Leone und Guinea bis auf weiteres auszusetzen. Damit folgt Niedersachen nun als drittes Bundesland nach Hamburg und Rheinland-Pfalz der Forderung von Flüchtlingsorganisationen, keine Abschiebungen in diese Länder vorzunehmen.
Das sagen die Grünen
Filiz Polat, migrationspolitische Sprecherin
„Tausende von Menschen in Westafrika sind bereits mit dem Ebola-Virus infiziert, über 3000 Menschen sind bereits gestorben. Angesichts dieser humanitären Katastrophe ist die Aussetzung der Abschiebungen in die Länder Liberia, Sierra Leone und Guinea ein wichtiges Zeichen.“
„Mit dem Erlass des Innenministeriums werden den Ausländerbehörden klare rechtliche Vorgaben gemacht, so dass langwierige Einzelfallprüfungen entfallen. Dadurch erhöht sich die Rechtssicherheit für die betroffenen Personen.“
Zum Hintergrund
Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) handelt es sich bei der aktuellen Ebola-Epidemie um den schwersten Ausbruch überhaupt. Bisher ist es nicht gelungen, die Epidemie einzudämmen. Die ohnehin schwierige wirtschaftliche und soziale Lage in den betroffenen Staaten, insbesondere Liberia und Sierra Leone, wurde durch den Ebola-Ausbruch weiter verschärft. Die WHO rechnet mit bis zu 20.000 Infizierten in den nächsten sechs Wochen, falls die Bemühungen zur Bekämpfung der Epidemie nicht verstärkt werden.