Flüchtlingsaufnahme aus Syrien und Irak:Polat: Niedersachsen muss Aufnahme verlängern und erweitern

Darum geht’s

Am 30. Juni läuft die derzeit gültige niedersächsische Aufnahmeanordnung für syrische Flüchtlinge aus. Angesichts des unverminderten Bedarfs fordert die grüne Fraktion eine Verlängerung der Anordnung und eine Erweiterung für traumatisierte Frauen und Kinder des Nordirak.

Das sagen die Grünen

Filiz Polat, migrationspolitische Sprecherin

„Ich danke unserem Innenminister Boris Pistorius für sein bundesweit hervorragendes Engagement für die Aufnahme syrischer Flüchtlinge. Angesichts des anhaltenden Bürgerkriegs muss auch weiterhin ein deutlicher Impuls von Niedersachsen ausgehen. Wir brauchen eine Verlängerung und Erweiterung der niedersächsischen Aufnahmeanordnung.“

„Im Nordirak hat sich eine besonders prekäre Situation für traumatisierte alleinstehende Frauen und Kinder entwickelt. Wir müssen für diese besonders schutzbedürftigen Personen neue Aufnahmemöglichkeiten schaffen.“

Zum Hintergrund

Neben den seit 2013 laufenden humanitären Aufnahmeprogrammen (HAP) des Bundes mit einer Gesamtkapazität von insgesamt 20.000 Personen hat die niedersächsische Landesregierung zusätzliche Aufnahmemöglichkeiten geschaffen. Die diesbezügliche erste Anordnung von August 2013 wurde jeweils im März 2014 und im Dezember 2014 verlängert. Bis 31. Januar 2015 waren aufgrund der niedersächsischen Aufnahmeanordnung 1.992 Personen eingereist. Für weitere 675 Personen waren bereits Visa erteilt oder Verpflichtungserklärungen abgegeben worden. Die niedersächsische Aufnahmeanordnung war nicht kontingentiert, sondern lediglich zeitlich befristet.
Im Zuge der kriegerischen Konflikte im Nordirak hat sich dort eine besonders prekäre Situation für alleinstehende Frauen und Kinder, die von ihren Familien getrennt wurden, teilweise engste Angehörige verloren haben und zu Opfern von traumatisierenden Erfahrungen und Gewalt wurden, entwickelt.