Grüne Vorstandsklausur in Hildesheim: Piel: Müssen gemeinsam und unmissverständlich gegen Menschenfeindlichkeit stehen

Darum geht’s

Der Vorstand von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Niedersachsen kam am 22. und 23. Januar 2016 zu einer Neujahrsklausur in Hildesheim zusammen. Auf der Tagesordnung stand unter anderem ein Austausch mit dem Niedersächsischen Flüchtlingsrat und die Übergabe eines Forderungskataloges an die Fraktion.

In Barsinghausen wurde am Samstag ein Brandanschlag auf eine im Bau befindliche Flüchtlingsunterkunft verübt.

Das sagen die Grünen

Anja Piel, Fraktionsvorsitzende
„Die öffentliche Debatte über Flüchtlinge in Deutschland, droht zu kippen. Auf der einen Seite erleben wir den beherzten Einsatz unzähliger Ehrenamtlicher in der Flüchtlingshilfe und auf der anderen Seite werden die Vorfälle von Köln von einigen instrumentalisiert, um pauschal gegen Flüchtlinge Stimmung zu machen. Wir teilen die Sorge des Flüchtlingsrates, dass die populistische Stimmungsmache der Bereitschaft zu helfen schadet, und warnen vor einem Überbietungswettbewerb asylrechtlicher Verschärfungen, der Ressentiments schürt sowie Hass und Hetze gesellschaftsfähig macht. Geistige Brandstiftung senkt offensichtlich die Hemmschwelle für echte Brandstiftung. Diese fatale bundesweite Entwicklung hat uns gestern erneut in Niedersachsen, in Barsinghausen, eingeholt und Menschenleben in Gefahr gebracht. Ich verurteile diese Straftaten aufs Schärfste und appelliere an die politischen Kräfte in unserem Land, gemeinsam mit uns unmissverständlich gegen Menschenfeindlichkeit zu stehen.“