Sondervermögen für Hochschulen:Ottmar von Holtz: Wir packen den Investitionsstau an
„Wir begrüßen den Gesetzesentwurf der Landesregierung sehr. Der Investitionsstau der Hochschulen hat mittlerweile exorbitante Höhen erreicht. Wir krempeln die Ärmel hoch und packen das Problem an."
Darum geht's
Die rot-grüne Landesregierung hat heute ihren Gesetzesentwurf zur Gründung eines „Sondervermögens zur Nachholung von Investitionen bei den Hochschulen in staatlicher Verantwortung“ im Volumen von 750 Millionen Euro vorgestellt.
Das sagen die Grünen
Ottmar von Holtz, hochschulpolitischer Sprecher
„Wir begrüßen den Gesetzesentwurf der Landesregierung sehr. Der Investitionsstau der Hochschulen hat mittlerweile exorbitante Höhen erreicht. Wir krempeln die Ärmel hoch und packen das Problem an. Wir wollen die Mittel auch ab 2019 verstetigen. Dazu wollen wir den Gesetzesentwurf im Landtag zügig beraten.“
Zum Hintergrund
Für die beiden Unikliniken, die Medizinische Hochschule Hannover (MHH) und die Universitätsklinik Göttingen (UMG), sollen in einem ersten Schritt insgesamt 600 Millionen Euro bereitgestellt werden. Voraussetzung ist die Erstellung eines Masterplans, der Ende 2018 fertig sein soll. Die übrigen 150 Millionen Euro sind für alle weiteren Niedersächsischen Hochschulen geplant und sollen noch in diesem Jahr verfügbar sein. Insgesamt gibt es einem Investitionsstau von 2,1 Milliarden Euro bei der MHH und UMG. Dieser soll über das Sondervermögen abgebaut werden und langfristig über den Haushalt für das Jahr 2019 weiter abgebaut werden. Das 750 Millionen Euro schwere Sondervermögen wird durch den Überschuss des Jahresabschlusses 2016 finanziert.