Pressemeldung Nr. 215 vom

Y-Trasse:Menge: Rot-Grün nimmt Bürgerbeteiligung ernst

„Wir haben aus Stuttgart 21 und anderen Großbauprojekten gelernt – Rot-Grün in Niedersachsen nimmt politische Partizipation ernst. Es ist sinnvoll und wichtig, die betroffenen Menschen gemeinsam mit den anderen Akteuren an einen Tisch zu holen, um so frühzeitig über verkehrspolitische Großbauprojekte in den offenen und transparenten Dialog zu treten.“

Darum geht’s

Heute wurde das weitere Vorgehen zur geplanten Y-Trasse vorgestellt. Ab Februar 2015 soll das „Dialogforum Schiene Nord“ starten. Außerdem wurde bekanntgegeben, dass der externe, unabhängige Kommunalberater Jens Stachowitz den Dialogprozess mit den Bürgerinnen und Bürgern begleiten und moderieren wird.

Das sagen die Grünen

Susanne Menge, verkehrspolitische Sprecherin

„Wir haben aus Stuttgart 21 und anderen Großbauprojekten gelernt – Rot-Grün in Niedersachsen nimmt politische Partizipation ernst. Es ist sinnvoll und wichtig, die betroffenen Menschen gemeinsam mit den anderen Akteuren an einen Tisch zu holen, um so frühzeitig über verkehrspolitische Großbauprojekte in den offenen und transparenten Dialog zu treten.“

„Der Dialogprozess zur Y-Trasse ist einmalig in Deutschland. Ich freue mich, dass mit Jens Stachowitz ein Experte gefunden wurde, der dieses wichtige Vorhaben moderieren und zu einem möglichst konstruktiven Dialog verhelfen wird.“

Zum Hintergrund

In einem erstmaligen Diskussions- und Beteiligungsprozess hat die Landesregierung ein Dialogforum initiiert, in dem Akteure aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft gemeinsam an einer Lösung zur Alternativplanung zur Y-Trasse arbeiten werden. Angestrebt ist, dass das Dialogforum aus ca. 80 Personen aus den betroffenen Bereichen und Interessensgruppen bestehen soll. Bund, Land Niedersachsen und Bahn werden im Forum ständig vertreten sein.

Der Dialogprozess zur Y-Trasse und deren Alternativen wird zum Jahresbeginn 2015 starten. Vorgesehen sind Dialogforen, die im Abstand von etwa vier Wochen stattfinden sollen. Der Prozess soll nach einem Jahr beendet sein.

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