Rede Susanne Menge: Antrag SPD/GRÜNE - Fahrradland Niedersachsen stärken!

- Es gilt das gesprochene Wort - 

Anrede,

Fahrrad fahren ist ein Markt, der boomt!

Rund 30 Kilometer radeln die Deutschen mittlerweile durchschnittlich in der Woche, was einer Strecke von 1.500 Kilometern im Jahr entspricht, und damit doppelt so viel wie noch 2002. Jeder fünfte Bundesbürger fährt täglich Rad. Gerade in den Innenstädten ist das Fahrrad auf einem ungebremsten Siegeszug.

Was sich allgemeiner Beliebtheit erfreut, kurbelt auch den Markt an: Die Verkaufszahlen sind hoch – im Jahr 2013 kauften die Deutschen rund 3,6 Millionen Fahrräder sowie 410.000 Pedelecs und E-Bikes. Für 2014 geht der Branchenkenner Zweirad-Industrie-Verband (ZWI) von einem weiteren Absatzwachstum bei den E-Bikes aus. Der Bestand an Fahrrädern kletterte in Deutschland insgesamt von 67 Millionen in 2005 auf 71 Millionen im Jahr 2013.  Rund 8 Millionen Niedersachsen besitzen tatsächlich 8,5 Millionen Fahrräder!

Aus grüner Sicht könnte es nicht besser laufen: Das Fahrrad, das uns als bestes Fahrzeug überhaupt zur Verfügung steht, ist ein Selbstläufer. Es schont das Klima. Es hält uns gesund und sein Betrieb belastet kaum den Geldbeutel – abgesehen vielleicht von ein paar Reparaturen.

Die Zunahme an Radverkehr ist eine durchweg positive und begrüßenswerte Entwicklung. Die zusätzlichen und die zunehmend auch spezialisierten Radverkehre stellen in einer autoorientierten Infrastruktur hohe Anforderungen an VerkehrspolitikerInnen, StadtplanerInnen und all diejenigen, die interdisziplinär an einer Weiterentwicklung fahrradfreundlicher Kommunen arbeiten.

Rot-Grün tritt, was die niedersächsische Radverkehrspolitik angeht, noch mal tüchtig in die Pedalen: Im zweiten Haushaltsjahr in Folge haben die Regierungsfraktionen auch in 2015 dafür gesorgt, dass die angesetzten Mittel für die Radwege aufgestockt wurden und so wichtige Lücken geschlossen werden können. Allein in diesem Jahr gibt es einen Spatenstich für 19 weitere Radwege.

Doch nicht nur die Radwege an den landeseigenen Straßen hat sich diese Regierung auf die Agenda gesetzt:

Mit dem 32 Millionen Euro Sonderprogramm unterstützt Rot-Grün bis 2016 auch tatkräftig die Kommunen, weiter Radwege zu bauen und die Verkehrssicherheit für Radfahrer noch weiter zu verbessern. Als wichtige Einrichtung unterstützt das Land mit jährlich 100.000 Euro die „Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen“, kurz AGFK, in den ersten Jahren nach ihrer Vereinsgründung.

Die AGFK setzt wichtige Impulse und zertifiziert zusammen mit dem Land „Fahrradfreundliche Kommunen“. Der Wettbewerb in diesem Jahr wird sich mit dem Schwerpunktthema „Fahrrad und Beruf“ beschäftigen.

Wir begrüßen an dieser Stelle ausdrücklich, das vorbildliche Engagement der Landesregierung.

Anrede,

unter den Bestplatzierten im ADFC-Fahrradklima-Test 2014, heute veröffentlicht, sind mit Nordhorn, Göttingen und Oldenburg immerhin drei niedersächsische Städte.

Bundesweit nimmt Niedersachsen allerdings nur einen Platz im Mittelfeld ein – trotz 7.500 Kilometern Radwegen an Landes- und Bundesstraßen.

Wir Regierungsfraktionen wollen daher mit unserer Initiative dazu anregen, unseren progressiven Kurs in der Radverkehrspolitik zu halten und das Radfahren in Niedersachsen noch attraktiver zu machen.

So ist es uns ein wichtiges Anliegen, dass das Land sich gegenüber dem Bund einsetzt, die Widersprüche in der Straßenverkehrsordnung aufzulösen. Die Regelungen in der StVO entsprechen an einigen Stellen nicht mehr den aktuellen Anforderungen der heutigen Radverkehre, und an anderen Stellen sind die Regeln schlicht nicht einzuhalten: So schreibt die StVO zum Beispiel vor, dass Kinder bis zum 10. Lebensjahr auf dem Bürgersteig fahren müssen, gleichzeitig ist es aber den Eltern untersagt dies zu tun, wodurch allerdings Eltern ihre Aufsichtspflicht verletzen– so höchstrichterlich festgestellt nach einem Unfall auf einem Bürgersteig, auf dem ein Rad fahrendes Kind einen Fußgänger verletzt hat.

Wir hoffen sehr, dass die Straßenverkehrsordnung auch in diesem Punkt gründlich novelliert wird.

Wichtig ist uns auch, die Sicherheit für junge Verkehrsteilnehmer besonders im Auge zu behalten und bei der Auswahl und Priorisierung künftiger Projekte darauf zu achten, dass Radwege zu und an Schulen und Kindertagesstätten eine besondere Priorität eingeräumt wird. Junge VerkehrsteilnehmerInnen können aufgrund ihrer Entwicklung viele Reaktionen und Gefahren nicht richtig einschätzen und sind umso mehr darauf angewiesen, dass wir Erwachsenen für ihre Sicherheit sorgen.

Sinnvoll ist sicherlich auch, neben dem Neubau und neben Lückenschlüssen im niedersächsischen Radverkehrsnetz den Erhalt und die Sanierung der bestehenden Radwege ausreichend zu berücksichtigen. Hier kann analog zum Verfahren für den Neubau von Radwegen eine Bewertung helfen, welche Radwege am dringendsten ausgebessert werden müssen und welche nachrangig behandelt werden können.

Auch Niedersachsen wird den zunehmenden Gebrauch von Pedelecs und E-Bikes in seine Radverkehrspolitik angemessen einbauen: Der Zweirad-Industrie-Verband schätzt, dass auf deutschen Straßen und Radwegen mittlerweile 1,8 Mio. E-Bikes unterwegs sind. Der jährliche Verkauf hatte sich in 2014 auf rund 450.00 Stück erhöht und wird sich laut ZIW bei einem Anteil von 15 Prozent einpendeln, also 600.000 Stück pro Jahr.

Anrede,

zusammen mit der SPD haben wir Grüne viele Ideen eingebracht, damit Radfahren in Niedersachsen noch mehr Freude bereitet und noch mehr Menschen überzeugt. Wir freuen uns auf die dadurch angestoßene Diskussion, die im Ausschuss fortgesetzt wird. Lassen Sie uns den Anteil des Radverkehrs am Gesamtverkehr weiter steigern. Dabei kann es nicht schaden, bei anderen abzuschauen. Kopenhagen hat sich innerhalb von wenigen Jahren zu einer Radfahrermetropole in Europa entwickelt. Eine traditionelle Fahrradstadt war Kopenhagen aber nicht. Mithilfe struktureller Änderungen ist ein Anstieg des Fahrradanteils auf immerhin 50% gelungen.

Lassen Sie uns schauen, welche Idee wir übernehmen können.

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit!

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