Kieselrotsanierung ist Gemeinschaftsaufgabe von Land und Kommunen

GRÜNE fordern Landesförderung nach hessischem Vorbild
Eine Landesförderung zur schnellen Sanierung von Spiel- und Sportflächen, die durch gesundheitsgefährdendes Kieselrot belastet sind, fordern die Landtagsgrünen. Nach Ansicht des hannoverschen Landtagsabgeordneten Enno Hagenah werde am Beispiel von Hannover deutlich, wie negativ sich der geringe finanzielle Spielraum der Kommunen auch auf so unverzichtbare Aufgaben wie Altlastensanierung auswirkt. Angesichts der neuen Erkenntnisse über das aggressive Gefährdungspotential von Kieselrot sei dies bei diesem stark emittierenden Stoff jedoch nicht weiter hinnehmbar.
"Es ist richtig, dass Landesbehörden die aktuelle wissenschaftliche Diskussion über die Gefährlichkeit von Kieselrot aufnehmen und verkürzte Sanierungsfristen setzen", sagte Hagenah. Allerdings sei es nicht richtig, sich allein an der zügigen Sanierungspraxis in Hessen zu messen. Angesichts der finanziellen Notlage der niedersächsischen Kommunen fordert Hagenah, die in Hessen vorhandene Landesförderung für kommunale Sanierungsmaßnahmen auch in Niedersachsen einzuführen. Daneben müssten die Bezirksregierungen angewiesen werden, die Haushaltsgenehmigungen nicht an diesen Zusatzkosten scheitern zu lassen.
In Hessen steht seit zwei Jahren ein Landesfördertopf von 10 Mio. EURO zur Verfügung, aus dem im Durchschnitt die Hälfte der Sanierungskosten finanziert wird. Die Sanierungsgrenzwerte für Dioxin und Furan sind in Hessen bei Sport-, Park- und Freizeitanlagen auf 1000 Nanogramm pro Kilo und bei Kinderspielplätzen auf 100 Nanogramm festgesetzt. Hagenah kündigte für das nächste Plenum einen Entschließungsantrag seiner Fraktion zu einem nach diesem Modell erarbeiteten Landesförderprogramm für Niedersachsen an.