"Keine putschartige Einführung von Langzeitgebühren" - Grüne: Oppermanns Vorstoß soll mit NHG-Novelle beraten werden

Nachdem Wissenschaftsminister Oppermann (SPD) die rasche Einführung von Langzeit-Studiengebühren angekündigt hat, drängen Bündnis 90/Grüne auf eine ausführliche Beratung dieses Vorstoßes im Rahmen der großen Hochschulgesetznovelle. "Wenn der Minister Mumm hat, verzichtet er auf eine putschartige Regelung im Haushaltsbegleitgesetz und stellt sich einer Anhörung der betroffenen Einrichtungen und Verbände", erklärte der hochschulpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion Michel Golibrzuch am Montag in Hannover.
Der Grünen-Politiker äusserte die Überzeugung, dass es in Niedersachsen – anders als in Baden-Württemberg – längst keine "Karteileichen" unter den Studierenden mehr gebe. Schon mit Einführung des umstrittenen Verwaltungskostenbeitrages sei die Zahl der eingetragenen Studenten vorübergehend deutlich zurückgegangen. Überlange Studienzeiten seien heute in Niedersachsen auf existenzsichernde Tätigkeiten zur Finanzierung des Studiums und dessen mangelhafte Organisation durch einzelne Hochschulen zurückzuführen. Golibrzuch: "Teilweise kann man doch gar nicht so viele Scheine machen wie man Zeit hat, weil die notwendigen Lehrveranstaltungen nicht jedes Semester angeboten werden."
Der Grünen-Abgeordnete will jetzt erreichen, dass Oppermanns Vorschlag in das Anhörungsverfahren zur Hochschulgesetznovelle in Niedersachsen einbezogen wird. Auf diese Weise könnten Studentenwerke, DGB oder die einzelnen Hochschulen ihre Einschätzung zu Zweckmäßigkeit und sozialen Folgen der "Oppermann-Gebühr" aus Sicht der Praxis vortragen. Golibrzuch: "Ein anderes Vorgehen des Ministeriums würde den Eindruck erwecken, dass man den eigenen Argumenten nicht traut."