Dokumentationsstelle Verfassungsschutz:Julia Hamburg: Dokumentationsstelle geht demokratiefeindlichen Bestrebungen auf den Grund
„Niedersachsen schließt mit der Einrichtung der Dokumentationsstelle eine wichtige Lücke. Viel zu wenig wurde bislang in Niedersachsen, aber auch bundesweit, zu den Ursachen von demokratie- und menschenfeindlichen Bestrebungen geforscht. Dabei sind gerade solche Erkenntnisse relevant für die gesellschaftliche Auseinandersetzung und passgenaue Präventionsmaßnahmen“, so Julia Willie Hamburg.
Darum geht´s
An der Universität Göttingen wird die Dokumentationsstelle für den niedersächsischen Verfassungsschutz eingerichtet. Federführend soll das Göttinger Institut für Demokratieforschung werden.
Das sagen die Grünen
Julia Willie Hamburg, verfassungsschutzpolitische Sprecherin
„Niedersachsen schließt mit der Einrichtung der Dokumentationsstelle eine wichtige Lücke. Viel zu wenig wurde bislang in Niedersachsen, aber auch bundesweit, zu den Ursachen von demokratie- und menschenfeindlichen Bestrebungen geforscht. Dabei sind gerade solche Erkenntnisse relevant für die gesellschaftliche Auseinandersetzung und passgenaue Präventionsmaßnahmen.“
„Vor dem Hintergrund der aktuellen Herausforderungen ist es umso wichtiger, die wissenschaftliche Expertise in diesem Bereich zu erhöhen. Wie funktioniert die Propaganda des IS? Warum sind gerade junge Menschen zunehmend bereit sich zu radikalisieren? Welche Mechanismen greifen bei Radikalisierungsbiographien? All diese Fragen gilt es zu beantworten.“
„Aktuelle Entwicklungen im Bereich des Salafismus, aber auch der Anstieg rechter Gewalttaten machen deutlich, dass wir eine intensive wissenschaftliche Forschung in diesem Bereich brauchen. Diese grundständige Arbeit können und sollen Sicherheitsbehörden in diesem Umfang aber nicht leisten. Wir sind froh mit der Universität Göttingen auf eine hohe wissenschaftliche Expertise für diese Aufgabe zurückgreifen zu können.“
Zum Hintergrund
Auf eine Grüne Initiative hin, schreibt der Koalitionsvertrag die Initiierung einer Dokumentationsstelle für den Verfassungsschutz fest. Niedersachsen ist damit das erste Bundesland, das diesen Weg beschreitet. Auch Thüringen will diesen Weg einschlagen. Neben der Dokumentationsstelle wurde auch das Verfassungsschutzgesetz reformiert.