Einrichtung Kompetenzstelle Salafismusprävention:Helge Limburg: Sicherheitsbehörden und Zivilgesellschaft gemeinsam gegen Salafismus
„Mit dem Aussteigerprogramm im Bereich Salafismus können gefährdete Personen gezielt angesprochen werden. Wir versprechen uns davon ähnliche Erfolge wie bei den Aussteigerprogrammen für den Bereich Rechtsextremismus.“
Darum geht´s
Heute (05.07.2016) die Landesregierung beschlossen, die Kräfte zur Salafismusprävention zu bündeln. Die angestrebten Maßnahmen hat Innenminister Pistorius heute vorgestellt.
Das sagen die Grünen
Helge Limburg, verfassungsschutzpolitischer Sprecher
„Die Bündelung der Salafismusprävention ist sinnvoll und begegnet den Entwicklungen des salafistischen Milieus in den vergangenen Jahren.“
„Mit dem Aussteigerprogramm im Bereich Salafismus können gefährdete Personen gezielt angesprochen werden. Wir versprechen uns davon ähnliche Erfolge wie bei den Aussteigerprogrammen für den Bereich Rechtsextremismus.“
„Der ganze Ansatz der Salafismusprävention setzt auf Vernetzung. So werden zum einen die Landespolizei und der Verfassungsschutz noch enger miteinander verwoben. Zum anderen aber basiert die Kompetenzstelle auf einer engen Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Akteuren.“
Zum Hintergrund
Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN haben über die politische Liste für den Landeshaushalt 2016 Geld für das Aussteigerprogramm Salafismus bereitgestellt. Die Koordinierungsstelle erhält einen Fachbereit mit Vertreterinnen und Vertretern zivilgesellschaftlicher Präventionsakteure.