Pressemeldung Nr. 362 vom

Kompromissfindung schwierig aber nicht aussichtslos:GRÜNE zur Anhörung zum NTH-Gesetzentwurf:

Die Landtagsgrünen haben an die Regierungsfraktionen appelliert, bei der Beratung des NTH-Gesetzentwurfes Sorgfalt vor Schnelligkeit walten zu lassen.

Die Landtagsgrünen haben an die Regierungsfraktionen appelliert, bei der Beratung des NTH-Gesetzentwurfes Sorgfalt vor Schnelligkeit walten zu lassen. "Da für das Ziel der Bildung einer Niedersächsischen Technischen Hochschule nur eine rechtssichere Lösung erfolgreich sein kann, erwarten wir keine weiteren Schnellschüsse", sagte die hochschulpolitische Sprecherin Gabriele Heinen-Kljajic am Montag (heute) in Hannover.

Die Grünen-Politikerin zeigte sich erfreut, dass zumindest die Präsidenten der beteiligten Hochschulem erkannt haben, dass sie aufeinander zugehen müssen, wenn die Idee der NTH realisiert werden soll. Die Kompromissfindung gestalte sich schwierig, sei aber nicht aussichtslos, sagte Heinen-Kljajic. Ohnehin sei der Kompromiss auch nicht nur zwischen den drei Beteiligten zu finden. "Der vierte Partner ist die Landesregierung, die nun am Zuge ist, Ihre Vorschläge zur Lösung der strittigen Punkte auf den Tisch zu legen."

Erschwert werde die Kompromissfindung aus grüner Sicht allerdings dadurch, dass der Senat, das Präsidium und der Hochschulrat der Leibniz-Universität Hannover jeweils mit unterschiedlichen Positionen unterwegs seien. Die heutige Anhörung habe auch gezeigt, dass es noch viele offene Fragen bezüglich der Kompetenzen der NTH-Gremien in Abgrenzung zu den jeweiligen Gremien der Mitgliedsuniversitäten gäbe.

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