Pressemeldung Nr. 592 vom

Grüne wollen Aufklärung über Ergebnisse der Japanreise des Landtags

Hannover (dpa/lni) - Die wegen der hohen Kosten umstrittene Japan-
Reise des Wirtschaftsausschusses des Niedersächsischen Landtags wird
ein Nachspiel haben. Die Grünen-Fraktion, die an der neuntägigen Tour
wegen der geschätzten Ausgaben von mehr als 120 000 Mark nicht
teilnahm, verlangt jetzt Aufklärung über die Ergebnisse der Reise.
«Wir wollen wissen, welchen Nutzen das Land Niedersachsen von dieser
Reise hatte», sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Brigitte Pothmer der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Hannover.
Außerdem müssten sich die Fraktionen endlich über Kriterien für
solche Reisen verständigen.
Der Wirtschaftsausschuss wollte sich Anfang Mai in Japan und Korea
über die wirtschaftliche Dynamik in der Region informieren. Er wollte
Möglichkeiten zum Ausbau der Handelsaktivitäten und zur Ansiedlung
japanischer und koreanischer Firmen in Niedersachsen ausloten. Der
Ausschussvorsitzende Wolfgang Schultze (SPD) wollte zunächst nach der
Reise schon in der vergangenen Woche eine Pressekonferenz geben. Eine
offizielle Einladung gab es aber nie. Der ursprünglich ins Auge
gefasste Termin war für die Journalisten ungünstig. Nach Angaben des
Ausschusses ist mittlerweile keine Pressekonferenz mehr vorgesehen.
«Das ist für mich ein Indiz dafür, dass die Ergebnisse der Reise
wohl doch nicht so handfest sind, als dass man glaubt, sie der
Öffentlichkeit präsentieren zu können», sagte die Grünen-Abgeordnete
Pothmer. Sie kritisierte, dass SPD und CDU nicht bereit seien, über
Richtlinien für solche Auslandsreisen zu sprechen. «Wihen. «Wir müssen auch
für die Öffentlichkeit nachvollziehbare Kriterien haben, was im
Interesse des Landes ist.» Dies sei nicht zuletzt wegen der
Kostenentwicklung erforderlich. So habe der Landtag in der gesamten
vergangenen Wahlperiode 450 000 Mark für solche Reisen ausgegeben. In
der Mitte der laufenden Legislaturperiode seien es schon 500 000 Mark
gewesen.
Pothmer erneuerte ihre Vorschläge für eine Begrenzung der Kosten
teurer Reisen. Denkbar wäre zum Beispiel, dass jeder Ausschuss ein
festes Reisebudget erhält, über das er in einer Wahlperiode frei
verfügen kann. Zu erwägen sei auch eine finanzielle Eigenbeteiligung
der Abgeordneten. Zudem könnten die Ausschüsse eine Delegation
bestimmen, so dass die Reisegruppen kleiner werden.
dpa/lni sl yyni ba

240940 Mai 01

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