Pressemeldung Nr. 96 vom

Sparen statt Exzellenzstrategie?:Grüne: Niedersachsen überdreht die finanziellen Daumenschrauben bei Hochschulen und gefährdet Wissenschaft und Lehre

Die SPD/CDU-Koalition in Niedersachsen streicht mit dem Haushaltsplan für 2021, der in dieser Woche im Landtag beschlossen werden soll, für Wissenschaft und Kultur in Niedersachsen pauschal 32 Millionen Euro.

Darum geht’s

Die SPD/CDU-Koalition in Niedersachsen streicht mit dem Haushaltsplan für 2021, der in dieser Woche im Landtag beschlossen werden soll, für Wissenschaft und Kultur in Niedersachsen pauschal 32 Millionen Euro. Begründet wird dieser Sparkurs mit dem Finanzbedarf an anderer Stelle in der Corona-Pandemie. Allein die Hochschulen in Niedersachsen müssen insgesamt fast 25 Millionen dieser so genannten globalen Minderausgabe erbringen. Gegen diese Sparpläne des Landes haben sich die Landeshochschulkonferenz Niedersachsen (LHK), die Wissenschaftliche Kommission Niedersachsen (WKN) und zahlreiche führende Wissenschaftler*innen in einem Brandbrief an die Landesregierung vehement ausgesprochen. Wo die Hochschulen den Rotstift ansetzen, ist den Hochschulleitungen dabei selbst überlassen. Bisher bekannt sind Pläne für die Streichung von 22 Professuren an der Leibniz Universität Hannover, darunter am Institut für Meteorologie und Klimaforschung, an der Fakultät für Architektur, in der Sonderpädagogik sowie die einzige niedersächsische Professur für Afrikanische Geschichte. Die anderen Universitäten in Niedersachsen werden in vergleichbarer Form die Sparvorgaben des Landes umsetzen müssen.

Das sagen die Grünen

Eva Viehoff, Sprecherin für Wissenschaft und Kultur

„An der Bildung in Niedersachsen zu sparen ist keine Strategie, sondern einfach nur kurzsichtig. Mit dem eingeschlagenen Kurs beschädigt die Koalition aus SPD und CDU nachhaltig den Wissenschafts- und Lehrstandort Niedersachsen und damit auch langfristig das wirtschaftliche Potential des Landes. Damit rückt das Ziel, in Niedersachsen Exzellenz-Universitäten zu etablieren, in weite Ferne. ‚Forschung braucht einen langen Atem‘, betonte Wissenschaftsminister Thümler erst kürzlich in der Sitzung des Landtagsausschusses für Wissenschaft. Gleichzeitig schnürt die Landesregierung den Hochschulen die finanzielle Luft ab. Das muss sich für viele Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler wie Hohn anfühlen. Sich dann auch noch hinter der Autonomie der Hochschulen zu verstecken, um ihnen den Schwarzen Peter der Sparmaßnahmen weiterzugeben, ist billig und zeugt von Führungsschwäche. Das Kernproblem ist und bleibt die mangelnde Durchsetzungskraft von Minister Thümler gegenüber seinem Parteikollegen und Finanzminister Hilbers. Die Hochschulen, die Studierenden und die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in Niedersachsen hätten einen Minister verdient, der sich kraftvoll für sie einsetzt. Wir Grünen fordern deshalb noch einmal nachdrücklich die Rücknahme der Kürzungen im Haushalt 2021 und eine langfristige Strategie, wie die Unterfinanzierung der Hochschulen spürbar reduziert werden kann. Andere Bundesländer, wie beispielsweise Bayern, beschreiten aktuell den gegenteiligen Weg und geben gerade jetzt mehr für Wissenschaft und Forschung aus.“

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