Pressemeldung Nr. 1090 vom

GRÜNE: Neue Beschäftigungsmöglichkeiten durch Subventionierung von Sozialabgaben - Barrieren im Teilzeitbereich abbauen

Verstärkte Anreize für die Aufnahme von Erwerbsarbeit durch Arbeitslose haben die Landtagsgrünen gefordert. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Brigitte Pothmer sprach sich dafür aus, in Zukunft...

Verstärkte Anreize für die Aufnahme von Erwerbsarbeit durch Arbeitslose haben die Landtagsgrünen gefordert. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Brigitte Pothmer sprach sich dafür aus, in Zukunft die Sozialabgaben von Monatseinkommen bis zu 1.700 DM zu subventionieren. "Damit können Beschäftigungsbarrieren im Teilzeitbereich abgebaut und neue Arbeitsplätze erschlossen werden", sagte die Grünen-Politikerin am Mittwoch (heute) in Hannover. Pothmer forderte Ministerpräsident Gabriel auf, für dieses Projekt bei seinem Parteigenossen Bundesarbeitsminister Riester zu werben.
Die aktuelle Arbeitsmarktentwicklung belege, dass weitere Anstrengungen in der aktiven Beschäftigungspolitik von Nöten seien, um den Trend umzudrehen. "Das Beschäftigungspotenzial im Einkommensbereich von 631 bis 1.700 DM wird nicht ausgenutzt. Davon sind insbesondere Arbeitsplätze für Geringqualifizierte und Teilzeitbeschäftigte betroffen", sagte Pothmer. Das grüne Programm "Arbeitsmarktpolitik PLUS" sieht vor, die Sozialversicherungsbeiträge von Arbeitnehmern langsamer ansteigen zu lassen, so dass die Schere zwischen Netto und Brutto bei geringen Einkommen wieder zusammengeht. Damit steige der Anreiz für Arbeitslose, auch Jobs in diesem Einkommenssegment anzunehmen. Eine flächendeckende Subventionierung für Arbeitgeber sei hingegen nicht vorgesehen, betonte die Grünen-Politikerin.
dk

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