Pressemeldung Nr. 1089 vom

Gruene: Knorre nach einem Jahr Autobahnministerin

Eine kritische Bilanz des ersten Amtsjahrs der neuen niedersächsischen Wirtschafts- und Verkehrsministerin Susanne Knorre ziehen die Landtagsgrünen. Vor allem als "Autobahnmi-nisterin" habe sich Knorr...

Eine kritische Bilanz des ersten Amtsjahrs der neuen niedersächsischen Wirtschafts- und Verkehrsministerin Susanne Knorre ziehen die Landtagsgrünen. Vor allem als "Autobahnmi-nisterin" habe sich Knorre profiliert, sagte der verkehrspolitische Sprecher Stefan Wenzel am Mittwoch (heute) in Hannover. Selbst längst zu den Akten gelegte "Betonpistenprojekte" würden wiederbelebt. Wenzel: "Das geht zu Lasten des Bahnausbaus, weil Knorre die Haushaltstöpfe umwidmen will."
Der Grünen-Politiker kritisierte, dass eine parlamentarische Anfrage zu den wirtschaftlichen Effekten des Autobahnbaus in strukturschwachen Räumen auch nach über zwei Monaten immer noch nicht von der Ministerin beantwortet ist.
Die Grünen erneuerten ihre Kritik am Umgang mit der Wirtschaftsförderung. Eine Reihe von Einzelinitiativen des Landes solle den Eindruck erwecken, dass Niedersachsen Millionenbeträge in die Förderung des Mittelstands pumpe, sagte die wirtschaftspolitische Sprecherin Dorothea Steiner. In Wahrheit werde jedoch nur die Mittelverteilung aus dem Wirtschaftsförderfonds offensiv vermarktet. Welcher Anteil weiterhin an Großunternehmen gehe, werde nach wie vor nicht offen gelegt. Auch fehle die Erfolgskontrolle darüber, welche arbeitsmarktpolitischen Effekte mit der Wirtschaftsförderung erzielt werden.
Unausgewogen sei auch die regionale Verteilung der Wirtschaftsförderung, sagte Steiner. Insbesondere die strukturschwachen Regionen im Westen und Osten Niedersachsens würden von Knorre unzureichend berücksichtigt.
Steiner und Wenzel forderten mehr Konzentration auf Zukunftsthemen: Eine Verstärkung von Forschung und Entwicklung in der Energietechnik sowie in der Fahrzeugtechnik sei notwendig; das Kompetenzzentrum Brennstoffzelle sei überfällig. "Die riesige Chance, mit Umweltschutz die Wirtschaft zu beleben und Arbeitsplätze zu schaffen, ist von der Ministerin noch nicht bearbeitet worden. Insofern ist mit der neuen Amtsinhaberin noch keine neue Po-litik eingekehrt."

Zurück zum Pressearchiv