Pressemeldung Nr. 1014 vom

GRÜNE: Knorre mitverantwortlich für verzögerten Ausbau von Bahnstrecken

Land soll Planungskosten vorfinanzieren
Die Landtagsgrünen werfen der niedersächsischen Wirtschaftsministerin Susanne Knorre vor, für die Planungsdefizite bei der Bahn mitverantwortlich zu sein. Die Planungsmodelle der Landesregierung seien einseitig zugunsten des Autobahnausbaus ausgerichtet worden, sagte der verkehrspolitische Sprecher Stefan Wenzel am Donnerstag (heute) in Hannover. Knapp 90 Mio DM vom Bund hätten in Niedersachsen bereits in diesem Jahr in die Bahn investiert werden können, wenn die Planungskapazitäten richtig angelegt worden wären.
Nach Presseberichten sind bundesweit 800 Mio DM Bundesmittel nicht für den Ausbau der Bahn abgerufen worden. Die Mittel werden jetzt auf das Jahr 2004 übertragen.
"Am Auto hängt alles, zum Auto drängt alles. Der Landesregierung ist die Bahn aus dem Blickfeld geraten", sagte der Grünen-Politiker. In Niedersachsen sei der zweigleisige Ausbau der Bahnstrecken Hildesheim -Braunschweig und Hude - Nordenham sowie der Ausbau der Strecken zwischen Uelzen - Langwedel, Stade - Cuxhaven und Oldenburg -Wilhelmshaven überfällig.
Die Grünen wollen jetzt mit einem Antrag für die nächste Landtagssitzung erreichen, dass das Land die Vorfinanzierung der Planungskosten für die Bahn übernimmt. Ähnlich sei bereits beim Bau des dritten Gleises zwischen Hamburg und Lüneburg verfahren worden.
Das Modell sei hochwirtschaftlich, wenn die Baumittel des Bundes auf Abruf bereitstünden. Außerdem soll die Landesregierung prüfen, ob Kapazitäten der Straßenbauverwaltung befristet für Bahnplanungen abgestellt werden können, fordert Wenzel.

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