Statement:Grüne: Klare Kante gegen Rechts – auch und gerade am 1. Mai!

Auch in Niedersachsen spüren wir, dass unsere Demokratie zunehmend unter Druck steht. Menschen- und Demokratiefeinde drängen sich in den Vordergrund. Rechtspopulist*innen verschieben durch Desinformation und durch das Schüren von Ängsten und Feindseligkeit den gesellschaftlichen Diskurs nach rechts. Dem müssen wir uns entschieden entgegenstellen. Deswegen ist es folgerichtig, dass die vom DGB organisierten 1.-Mai-Demonstrationen in diesem Jahr im Zeichen der Demokratie stehen.

Zum diesjährigen Tag der Arbeit am 1. Mai rufen die Gewerkschaften wieder bundesweit zu Kundgebungen auf. Dazu sagt Detlev Schulz-Hendel, Vorsitzender der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im niedersächsischen Landtag:

Auch in Niedersachsen spüren wir, dass unsere Demokratie zunehmend unter Druck steht. Menschen- und Demokratiefeinde drängen sich in den Vordergrund. Rechtspopulist*innen verschieben durch Desinformation und durch das Schüren von Ängsten und Feindseligkeit den gesellschaftlichen Diskurs nach rechts.

Dem müssen wir uns entschieden entgegenstellen. Deswegen ist es folgerichtig, dass die vom DGB organisierten 1.-Mai-Demonstrationen in diesem Jahr im Zeichen der Demokratie stehen. Rassist*innen und Rechtspopulist*innen vertreten nicht die Interessen der Beschäftigten. Mit vereinten Kräften gehen wir auch am 1. Mai für unsere Demokratie auf die Straßen und zeigen klare Kante gegen Rechts. Für Anhänger*innen von rechtsextremem und faschistischem Gedankengut darf es keinen Millimeter Platz geben.

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