Antisemitismus in Niedersachsen:Grüne: Keine Toleranz für antisemitische Straftaten
„Unsere grüne Anfrage zeigt, dass die wiederholt aufkommenden Unterstellungen, Muslime seien schuld an einem neu entfachten Antisemitismus, falsch sind. Die Zahlen beweisen: Die Straftaten gehen vor allem von Rechts aus. Allein in diesem Jahr wurden 35 antisemitische Delikte mit eindeutig rechter Motivation verübt.“
Darum geht’s
In der Antwort zu einer kleinen Anfrage der Grünen erläutert das Niedersächsische Innenministerium, wie viele Anschläge und Übergriffe mit antisemitischem Hintergrund in Niedersachsen ausgeübt worden sind.
Das sagen die Grünen
Belit Onay, Ansprechpartner für islamische Verbände
„Unsere grüne Anfrage zeigt, dass die wiederholt aufkommenden Unterstellungen, Muslime seien schuld an einem neu entfachten Antisemitismus, falsch sind. Die Zahlen beweisen: Die Straftaten gehen vor allem von Rechts aus. Allein in diesem Jahr wurden 35 antisemitische Delikte mit eindeutig rechter Motivation verübt.“
Julia Hamburg, Sprecherin für Antifaschismus
„Antisemitismus ist Kern extrem rechter Ideologie. Um der Bedrohung von Jüdinnen und Juden ernsthaft zu begegnen, brauchen wir deshalb auch in Niedersachsen ein effektives Landesprogramm gegen Rechts.“
Zum Hintergrund
In der >>Kleinen Anfrage an die Landesregierung wurden die antisemitischen Straftaten in Niedersachsen seit 2003 abgefragt. Dabei kam heraus, dass seitdem 95 Prozent dieser Straftaten rechtsmotiviert waren. Lediglich zwei Prozent wurden von der Landesregierung dem Bereich Ausländerkriminalität zugeordnet und nur 0,2 Prozent waren linksmotiviert. Selbst im Jahr 2014, als im Sommer eine breite Berichterstattung über muslimischen Antisemitismus stattfand, wurden nicht mehr als vier Prozent der antisemitischen Straftaten dem Bereich Ausländerkriminalität zugeordnet.
Am 01. August 2015 fand in Bad Nenndorf bereits im zehnten Jahr ein geschichtsrevisionistischer Aufmarsch von Neonazis statt. Erstmals haben sich dieses Jahr alle vier Fraktionen des Niedersächsischen Landtags auf eine >>gemeinsame Resolution gegen den Naziaufmarsch geeinigt.
Im >>April bereiste eine Delegation der grünen Landtagsfraktion gemeinsam mit Michael Fürst, dem Vorsitzenden der jüdischen Gemeinde Niedersachsen, Israel. Auf dem Programm stand auch ein Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem.