Statement:Grüne: Für gute Arbeit und starke Mitbestimmung

Zum diesjährigen Tag der Arbeit am 1. Mai, übermorgen, rufen die Gewerkschaften wieder bundesweit zu Kundgebungen auf. Dazu sagt Detlev Schulz-Hendel, Vorsitzender der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im niedersächsischen Landtag:

Der 1. Mai und seine Themen sind seit vielen Jahrzehnten wichtig. Aber selten ging es um so viel, waren die Themen rund um den Tag der Arbeit so akut wie heute. Denn seit zu vielen Jahren erleben wir eine Wirtschaftskrise, in deren Folge viele Arbeitsplätze verloren gehen.

Es braucht eine Wirtschaftspolitik, die nicht auf den Rücken der Arbeitskräfte stattfindet. Eine stimmige Wirtschaftspolitik funktioniert eben nicht ohne die Rechte der Arbeitnehmer*innen in den Betrieben. Es geht darum, Acht-Stunden-Tag sowie Einschnitte bei der Lohnfortzahlung und bei sozialer Sicherheit zu verteidigen.

Deswegen kommt es mehr denn je darauf an, klare Haltung zu zeigen: Für die grundlegenden Rechte der Arbeitenden, die eben nicht verhandelbar sind, für Mitbestimmung, die kein Luxus ist, sondern Grundpfeiler von Demokratie und sozialem Miteinander.

Wir erleben, wie ganz offen versucht wird, die Axt an genau diese Rechte zu legen. Die Tarifbindung soll geschwächt oder gar gebrochen werden, Betriebsrät*innen werden unter Druck gesetzt, die soziale Sicherheit steht auf dem Spiel. Das lassen wir Grüne nicht zu. Wer den Beschäftigten ihre Stimme nehmen oder sie schwächen will, greift das Fundament unseres Zusammenlebens an.

Gerade jetzt gilt: Gute Arbeit, faire Löhne, sichere Jobs und starke Mitbestimmung sind die Antwort auf Krisenzeiten und eben nicht die Ursache bestehender Probleme. Deshalb werden wir Grüne am 1. Mai überall im Land präsent sein. Wir stehen Schulter an Schulter mit Gewerkschaften, Beschäftigten und Initiativen auf den Demonstrationen. Aus Überzeugung.