Pressemeldung Nr. 483 vom

GRÜNE fordern vernetztes Plenum und Laptops für Abgeordnete

In die laufende Beratung über Anträge zur Förderung des sogenannten E-Governments bringen die Landtagsgrünen einen Ergänzungsantrag ein, der mehr Hightech in Räten und Parlamenten fordert. Orientiert an der Praxis in anderen europäischen Parlamenten soll danach auch der Plenarsaal im Niedersächsischen Landtag elektronisch vernetzt werden, um den Abgeordneten die Laptopnutzung zu ermöglichen.
Der für Verwaltungsreform zuständige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Enno Hagenah verspricht sich davon "weniger Papierberge und aktuellere Vorlagen", gerade auch im Hinblick auf die anstehende Umstellung der Haushaltsplanberatungen. "Durch die beispielhafte Verwendung der modernen Datentechnik im Sitzungsbetrieb können die Abgeordneten Möglichkeiten, Grenzen und Herausforderungen der Technik selbst erfahren."
Die Landtagsarbeit müsse auch technisch auf der Höhe der Zeit bleiben.
Positiv könnte sich die Modernisierung auch auf die Anwesenheitsquote der Abgeordneten auswirken.
Das Beispiel des Landtages würde einem Pilotprojekt der Landeshauptstadt Hannover folgen, in deren Ratsarbeit die Laptops für Ratsmitglieder schon seit mehr als einem Jahr erfolgreich erprobt werden.

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