Pressemeldung Nr. 369 vom

Minister Möllring verkennt Krise:GRÜNE fordern Korrektur der Mittelfristigen Finanzplanung

Angesichts der heute (Donnerstag) vorgestellten November-Steuerschätzung haben die Landtagsgrünen den niedersächsischen Finanzminister Hartmut Möllring zur Korrektur seiner Mittelfristigen Finanzplanung aufgefordert.

Angesichts der heute (Donnerstag) vorgestellten November-Steuerschätzung haben die Landtagsgrünen den niedersächsischen Finanzminister Hartmut Möllring zur Korrektur seiner Mittelfristigen Finanzplanung aufgefordert.

Der finanzpolitische Sprecher Hans-Jürgen Klein äußerte "Zweifel an der Treffsicherheit" des Zahlenwerks. Das aktuelle Ausmaß der Finanzmarktkrise und des drohenden Wirtschaftsabschwungs seien darin unzureichend erfasst. "Erste Erschütterungen sind bereits im leichten Minus der Steuereinnahmen für 2009 zu spüren", sagte Klein. Erst danach werde es richtig rumpeln. "Wenn der Finanzminister bei seinen Planungen bleibt, dann ist das ein gigantischer Risikoverschleierungsversuch! Die Dreistigkeit, mit der Möllring die aktuelle Finanzmarktkrise als Schnupfen bezeichnet, wird sich noch bitter rächen, wenn sich dieser angeblich leichte Infekt zur Möllringschen Influenza ausgewachsen hat."

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