Statement zu den Angriffen im Wahlkampf:Grüne: Es geht um nichts weniger als den Kern unseres Zusammenlebens

Es geht hier um den Kern unseres Zusammenlebens, es geht um nichts weniger als die Demokratie. Jeder Angriff auf Personen, die sich für unsere Demokratie einsetzen, betrifft deswegen uns alle. Unsere Antwort ist klar: Wir lassen uns nicht einschüchtern. Wir alle sind gefordert, uns Hass und Hetze entgegenzustellen.

Zu den Angriffen auf Menschen, die sich für unsere Demokratie einsetzen und für ihre Parteien zur Zeit Wahlkampf machen, sagt Anne Kura, Vorsitzende der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im niedersächsischen Landtag:

Es geht hier um den Kern unseres Zusammenlebens, es geht um nichts weniger als die Demokratie. Jeder Angriff auf Personen, die sich für unsere Demokratie einsetzen, betrifft deswegen uns alle. Unsere Antwort ist klar: Wir lassen uns nicht einschüchtern. Wir alle sind gefordert, uns Hass und Hetze entgegenzustellen. Zu sehr erinnert das, was wir erleben müssen, an die dunkelste Zeit unserer Geschichte.

Im Frühjahr haben sich Hunderttausende Menschen auf Demonstrationen den Feinden der Demokratie entgegengestellt. Das hat mir Hoffnung gemacht, die trotz der aktuellen Angriffe bis heute anhält.

Unsere Anteilnahme gilt allen, die im Einsatz für die Demokratie angegriffen wurden. Gewalt darf nie ein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein. Solche Angriffe wie in den letzten Tagen in Brandenburg, Sachsen, NRW, aber auch in Niedersachsen sind widerwärtig und müssen bestraft werden.

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