Eva Viehoff: Studierende fallen in Niedersachsen immer noch durch alle Raster
Noch immer fallen bei den Hilfsprogrammen von Land und Bund die Studierenden durch alle Raster. Daran ändert auch die magere Soforthilfe des Bundes nichts, die nun endlich drei Monate nach dem Shut-Down kommt. Das ist natürlich viel zu spät. Außerdem ist diese Soforthilfe unzureichend und werden nach Einschätzung der Studierendenwerke erneut viele Betroffene von Unterstützung ausschließen.
Darum geht’s
Studierendenvertretungen gingen am Montag (8. Juni) in ganz Deutschland und an Hochschulstandorten in Niedersachsen auf die Straße. Sie protestierten vor Wissenschaftsministerien und Parlamenten gegen die unzureichenden Hilfsmaßnahmen für Studierende in der aktuellen Corona-Krise.
Das sagen die Grünen
Eva Viehoff, Sprecherin für Wissenschaft und Hochschulen:
„Noch immer fallen bei den Hilfsprogrammen von Land und Bund die Studierenden durch alle Raster. Daran ändert auch die magere Soforthilfe des Bundes nichts, die nun endlich drei Monate nach dem Shut-Down kommt. Das ist natürlich viel zu spät. Außerdem ist diese Soforthilfe unzureichend und werden nach Einschätzung der Studierendenwerke erneut viele Betroffene von Unterstützung ausschließen.
Das Land Niedersachsen und sein Wissenschaftsminister bleiben jedoch bisher weitgehend untätig. Länder wie Hamburg und Hessen haben die prekäre Situation der Studierenden schon lange erkannt und eigene Programme aufgelegt. In Niedersachsen ist da leider Fehlanzeige. Eine eigene Initiative von Minister Thümler ist nicht zu erkennen.
Die Forderungen der Studierenden sind absolut berechtigt. Niedersachsen muss endlich wie bereits Bayern und Nordrhein-Westfalen entscheiden, dass das Sommersemester nicht auf die Regelstudienzeit angerechnet wird.
Neben eigenen Hilfsprogrammen wäre es auch wichtig, dass sich Niedersachsen im Bund für eine Öffnung des Bafögs für alle einsetzt. Denn gerade diejenigen, die jetzt in der Corona-Krise ihren Job verloren haben, sind dringend auf diese Unterstützung angewiesen. Dazu gehören auch die Einführung von Kurzarbeitergeld für Minijobs und ein leichterer Zugang zu Sozialleistungen nach SGB II für Studierende. Denn diese gelten bisher nicht als bedürftig im Sinne der SGB-Regeln.“
Hintergrund
In einem Webinar der Grünen-Landtagsfraktion mit Vertreter*innen von Hochschulen, Studierenden und Studierendenwerke haben vorige Woche (4. Juni) diese auf etliche Probleme im laufenden Corona-Online-Sommersemester hingewiesen. Die Umstellung auf Online-Lehre hat an allen Hochschulen des Landes stattgefunden. Teilweise hat dies jedoch nur bedingt funktioniert, berichteten zahlreiche Webinar-Teilnehmer*innen. Besonders für Studierende mit Kindern und Studierende aus anderen Ländern sei die finanzielle und organisatorische Situation sehr schwierig.