Statement:Detlev Schulz-Hendel zu Althusmann/Vodafone
Auf Anfrage der Grünen kam kürzlich heraus, dass die Versorgung aller Haushalte mit Gigabit-Anschlüssen bis 2025 laut Ministerium ungefähr 11 Milliarden Euro kosten wird.
Laut Wirtschaftsminister Althusmann hat eine Zusammenarbeit mit dem Kommunikationsanbieter Vodafone geschlossen.
Detlev Schulz-Hendel, wirtschaftspolitischer Sprecher
„Alle Fraktionen eint das Ziel, die Menschen in Niedersachsen mit schnellem Internet zu versorgen. Doch bevor nicht eine konkrete Ausgestaltung dieser geplanten digitalen Partnerschaft vorliegt, sehen wir keinen Grund, in die Jubelrufe des Wirtschaftsministers einzusteigen.
Ein Wirtschaftsunternehmen wie Vodafone ist zuerst an Gewinnmaximierung interessiert. Insofern ist nicht davon auszugehen, dass das Unternehmen ein großes Interesse daran hat, die Situation in den ländlichen Räumen zu verbessern. Vielmehr liegt nahe, dass Vodafone auf das lukrative Geschäft in den Ballungsgebieten abzielt.
Wir wollen von der Landesregierung wissen, wie diese neue Digitalpartnerschaft aussehen wird. Wirtschaftsminister Althusmann muss konkret darstellen, wie insbesondere der ländliche Raum davon profitieren wird.“
Hintergrund
Auf Anfrage der Grünen kam kürzlich heraus, dass die Versorgung aller Haushalte mit Gigabit-Anschlüssen bis 2025 laut Ministerium ungefähr 11 Milliarden Euro kosten wird. Die von Vodafone zugesagte Investitionssumme von 180 Millionen Euro ist damit vergleichsweise gering, wenn man den Investitionsbedarf gegenüberstellt. Besorgniserregend ist ebenfalls, dass ein Schwerpunkt auf LTE statt 5G gesetzt werden soll – also auf eine Technologie, die in drei bis fünf Jahren überholt ist. Die grüne Landtagsfraktion wird mit einer Anfrage an die Landesregierung nachhaken.