Reaktivierung von Bahnstrecken:Detlev Schulz-Hendel: Besseren Verkehr gibt’s nicht zum Nulltarif – GroKo muss nachsteuern
Es ist vollkommen klar, dass es den Reaktivierungsprozess von Bahnstrecken nicht zum Nulltarif gibt. So haben wir für den Haushalt 2019 Mittel in Höhe von 50 Millionen Euro und in den Folgejahren 2020/2021 jeweils 100 Millionen Euro beantragt.
Darum geht’s
Laut Koalitionsvertrag will die GroKo sich bei der Reaktivierung von Bahnstrecken engagieren. Ein konkretes Vorgehen oder gar ein Konzept hat Rot-Schwarz bislang nicht vorgelegt. Die Grünen im Landtag fordern eine Lenkungsgruppe und deutlich mehr Mittel im Haushalt, damit die Reaktivierung weiterer Bahnstrecken gelingen kann.
Das sagen die Grünen
Detlev Schulz-Hendel, verkehrspolitischer Sprecher
„Es ist vollkommen klar, dass es den Reaktivierungsprozess von Bahnstrecken nicht zum Nulltarif gibt. So haben wir für den Haushalt 2019 Mittel in Höhe von 50 Millionen Euro und in den Folgejahren 2020/2021 jeweils 100 Millionen Euro beantragt. Für die Reaktivierung weiterer Strecken müssen dringend die Bewertungskriterien überprüft und neu gewichtet werden. Die GroKo muss dafür eine Lenkungsgruppe einrichten, die sich mit Kriterien wie auch der Einbeziehung von touristischen Verkehren oder der Entwicklung von Siedlungsstrukturen beschäftigt.“
„Auch der Bund ist in der Pflicht, insbesondere diejenigen Kommunen bei der Reaktivierung zu unterstützen, die finanziell nicht in der Lage sind, die erforderlichen Eigenmittel aufzubringen. Reaktivierung von Bahnstrecken ist ein wesentlicher Bestandteil der Mobilitätswende und darf nicht an den finanziellen Grenzen der Kommunen scheitern.“
Zum Hintergrund
Die Anbindung Einbecks ans Schienennetz nach 34 Jahren ist ein erster wichtiger Meilenstein auf dem Weg, das Schienennetz für viele Menschen in Niedersachsen wieder attraktiver zu machen. Je mehr Stationen und Strecken am Netz sind und je höher die Taktung der Bahnen ist, desto mehr Menschen werden das Auto stehen lassen und auf den stressfreieren SPNV umsteigen.
Die erste Streckenaktivierung ist das Ergebnis des unter Rot-Grün begonnenen Reaktivierungsprozesses und damit Teil der von den Grünen angestoßenen Verkehrswende in Niedersachsen.