CDU verharmlost Kürzungen im kulturellen Bereich - Bewusste Fehlinformation über tatsächliches Ausmaß

Als "bewusste Fehlinformation" über das Ausmaß der Kürzungen bei der freien Kultur Niedersachsens hat heute die grüne Landtagsabgeordnete Ina Korter die Aussagen des CDU-Kollegen Björn Thümler bezeichnet. "Herr Thümler nennt nur die halbe Wahrheit", sagte Ina Korter. "Er verharmlost die Auswirkungen der Streichungen in unverantwortlicher Weise."
Björn Thümler unterschlage, dass nicht nur das Ministerium für Wissenschaft und Kultur ab 2005 1,385 Millionen Euro (und nicht wie irrtümlich behauptet 1,511 Millionen Euro) bei den "Freien" einspare, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen. Durch die Kappung der Lotto-Mittel und die Reduzierung der Spielbankenabgabe ist die freie Kultur zusätzlich in einer Größenordnung von 2,95 Millionen Euro betroffen.
"Die freie Kultur verliert mehr als die Hälfte der zur Verfügung stehenden Mittel. Die Be-schwichtigungsparolen der CDU entbehren also jeglicher Grundlage."
Ina Korter verdeutlichte dies am Beispiel der Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur (LAGS), die viele Projekte im ländlichen Raum, so auch bei der Seefelder Mühle oder der Kulturmühle Berne finanziert: Im kommenden Jahr fehlen dort 300.000 Euro aus dem Fachkapitel. Die Spielbankabgabe reduziert sich darüber hinaus um 234.000 Euro, 150.000 Euro fehlen aus den Lottomitteln, außerdem muss die LAGS 138.000 Euro an die Landschaften abführen. Von den 1,97 Millionen Euro Projektmitteln in 2004 bleiben nur noch 1, 148 Millionen Euro in 2005 übrig.
Ina Korter abschließend: "Es liegt auf der Hand, dass manches Projekt auf der Strecke bleiben wird. Die Verunsicherung ist keineswegs vom Tisch."