Pressemeldung Nr. 101 vom

Verhandlung des Islamvertrages:Anja Piel: Die gute Absicht aller Beteiligten lässt hoffen

„Die heutigen Verhandlungen mit dem Ministerpräsidenten verliefen sehr konstruktiv. Mit dem gemeinsamen Blick auf die Chancen des Islamvertrages ist es uns gelungen, die unterschiedlichen Wünsche bei der Vertragsausgestaltung miteinander in Einklang zu bringen“, so Anja Piel.

Darum geht´s

Heute haben sich Ministerpräsident Stephan Weil, VertreterInnen aller vier Fraktionen des niedersächsischen Landtags und die Vorsitzenden der niedersächsischen Verbände von Schura und Ditib getroffen, um die Verhandlungen zum Islamvertrag fortzusetzen.

Das sagen die Grünen

Anja Piel, Fraktionsvorsitzende

„Die heutigen Verhandlungen mit dem Ministerpräsidenten verliefen sehr konstruktiv. Mit dem gemeinsamen Blick auf die Chancen des Islamvertrages ist es uns gelungen, die unterschiedlichen Wünsche bei der Vertragsausgestaltung miteinander in Einklang zu bringen.“

„Wir sind den Vertragstext Punkt für Punkt durchgegangen und haben mögliche Kompromisse ausgelotet. Sobald die Ergebnisse der heutigen Sitzung schriftlich vorliegen, können die Fraktionen sich dazu beraten. Ich hoffe, die Fraktionen folgen nun der guten Absicht ihrer Verhandlungsführer. Die Gespräche sollen nach den Sommerferien fortgesetzt werden. Ich hoffe auf einen zeitnahen Abschluss des Vertrages.“

„Der Islamvertrag ist ein wichtiges Signal. Er dokumentiert die gelungene Integration von Musliminnen und Muslimen in Deutschland. Gleichzeitig ist ein solcher Vertrag eine verbindliche Verabredung für die zukünftige Zusammenarbeit. Hamburg und Bremen sind diesen Weg schon gegangen, für Niedersachsen wünsche ich mir das gleiche.“

Zum Hintergrund

Bereits kurz nach dem Führungswechsel bei der Schura hatte die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen den neuen Vorstand um Recep Bilgen zu einem Treffen eingeladen. Dieses findet am heutigen Nachmittag statt.

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